Mi, 24. Jänner 2018

Prozess in Wien

23.03.2015 14:14

Rassistische Postings: 36-Jähriger verurteilt

Wegen rassistischer Postings auf Facebook ist ein 36-jähriger Wiener am Montag im Landesgericht wegen Verhetzung verurteilt worden. Der Frühpensionist hatte mit gegen türkische Mitbürger und Moslems gerichteten Sprüchen die Aufmerksamkeit auf sich gezogen.

Moslems seien "keine Lebewesen", sondern "Unkraut, das vernichtet gehört", schrieb der Mann unter anderem. Er habe sich geärgert und seinen "Frust abreagieren" wollen, wobei er im Tatzeitraum - Mai und Juni 2014 - immer stark betrunken gewesen sei: "Wodka, Bier. Viel zu viel", versuchte der 36-Jährige die Tat zu rechtfertigen.

Eine Eintragung hatte der Angeklagte mit "Sieg Heil!" beendet. Dazu befragt, räumte er ein, er habe "a bissl nationalsozialistisches Gedankengut" in die Welt gesetzt: "Es tut mir leid."

Richter: "Das trifft auf Sie auch zu"
"Sie sind knapp am Verbotsgesetz vorbeigeschrammt", konstatierte der zuständige Richter. Dass der Angeklagte auch gegen "Ausländer" schimpfte und ihnen das Ausnutzen des Sozialstaats unterstellte, fand der Richter bemerkenswert: "Das trifft auf Sie auch zu. Sie haben keine Arbeit, vier Kinder und sitzen z' Haus."

Milde Strafe
Die Strafe fiel im Hinblick auf die Einkommensverhältnisse des Mannes sehr milde aus. Ihm wurde eine Geldstrafe von 1.200 Euro (300 Tagessätze zu je vier Euro) auferlegt, wovon die Hälfte unbedingt ausgesprochen wurde. Um die 600 Euro abzuliefern, wurde ihm eine Frist bis zum 15. Mai gesetzt. Das Urteil ist rechtskräftig.

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