Do, 14. Dezember 2017

Hilfspaket

16.03.2015 13:44

Kampf gegen IS: EU macht eine Mrd. Euro locker

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat macht die EU jetzt eine Milliarde Euro locker: Die EU-Außenminister haben am Montag eine umfassende Strategie der Außenbeauftragten Federica Mogherini gegen den IS in Syrien und im Irak gebilligt. Der Irak forderte indes Unterstützung durch Luftangriffe, um die Großstadt Tikrit von den Dschihadisten zurückerobern zu können.

Die EU-Außenminister bekräftigten am Montag in Brüssel ihre Absicht, für das ganze Paket eine Milliarde Euro aus dem EU-Budget zu mobilisieren, ergänzt um bilaterale Hilfen der einzelnen EU-Staaten. Der Kampf gegen den IS und andere Terrorgruppen müsse parallel zur Suche nach einer politischen Lösung erfolgen, hieß es.

Mit dem Hilfspaket sollen Maßnahmen zur Stabilisierung und Entwicklung der Region auf politischer, sozialer und humanitärer Ebene finanziert werden, ebenso wie der Kampf gegen Terrorgruppen wie den IS. Dazu zählen diplomatische Initiativen, Anti-Radikalisierungsprogramme, die Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung, der Schutz vor "foreign fighters" und bessere Grenzkontrollen. Die Strategie soll in sechs Monaten überprüft werden.

Irak: "Wir brauchen Hilfe aus der Luft"
Der stellvertretende irakische Verteidigungsminister Ibrahim al-Ilami forderte unterdessen am Montag internationale Unterstützung bei der Rückeroberung von Tikrit: "Wir brauchen Hilfe aus der Luft von jeder Macht, die mit uns gegen den IS zusammenarbeiten kann." Die irakische Offensive gegen die Dschihadisten in der Heimatstadt des einstigen Machthabers Saddam Hussein stockt seit Tagen.

Regierungstruppen hatten vergangene Woche den Stadtteil Qadisiy am Norden Tikrits erobert sowie Gebiete am Stadtrand im Süden und Westen unter ihre Kontrolle gebracht. Allerdings haben sich IS-Kämpfer in den einstigen Präsidentenpalästen Saddams verschanzt und leisten erbitterten Widerstand.

Die internationale Allianz unter Führung der USA greift immer wieder IS-Stellungen aus der Luft an, in die Offensive auf Tikrit hat sie sich aber bisher nicht eingeschaltet. Der Vorstoß der Regierungstruppen und schiitischen Milizen ist die bisher größte Offensive gegen den IS, seit dieser im vergangenen Jahr große Landesteile eingenommen und dort sowie in den in Syrien kontrollierten Gebieten ein Kalifat ausgerufen hat.

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