Di, 21. November 2017

Für die Separatisten

15.03.2015 08:34

Mehr als 100 Deutsche kämpfen in der Ostukraine

Im Krieg in der Ostukraine kämpfen nach einem Zeitungsbericht mehr als 100 junge Deutsche aufseiten der prorussischen Separatisten. Bei den meisten handle es sich um sogenannte Russlanddeutsche, viele seien ehemalige Bundeswehrsoldaten, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Nach Angaben des Innenministeriums in Berlin lägen "Hinweise auf einzelne deutsche Staatsangehörige" vor, die sich im Separatistengebiet aufgehalten haben. Falls man Erkenntnisse über eine mögliche Ausreise zur Teilnahme an Kämpfen in der Ukraine erlange, "würden diese nach Möglichkeit für ausreiseverhindernde oder -erschwerende Maßnahmen genutzt", sagte ein Ministeriumssprecher dem Blatt.

"Deutsche sollen nicht am Morden und Töten teilnehmen"
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat im Innenministerium und Auswärtigen Amt bereits die Forderung vorgetragen, dafür zu sorgen, dass Deutsche nicht "in Richtung Osten ziehen und am Morden und Töten teilnehmen", wie er der Zeitung sagte.

Kampf in der Ostukraine nicht strafbar
Allerdings ist nach Angaben des Blattes der Kampf in der Ostukraine - anders als der für die Terrormiliz Islamischer Staat - nach deutschem Recht nicht strafbar. Der Unionsinnenexperte Stephan Mayer will das ändern. "Wenn Deutsche an Kampfhandlungen teilnehmen, sollte eine Strafbarkeit wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung erwogen werden", sagte er der "Welt am Sonntag". Außerdem riet er, "zumindest im Falle der Doppelstaatler die deutsche Staatsangehörigkeit wegen der Teilnahme an einem Bürgerkrieg zu entziehen".

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