Waffenruhe brüchig

OSZE-Mission in der Ukraine um ein Jahr verlängert

Ein OSZE-Beobachter in der Ukraine

(Bild: AP)

Angesichts der brüchigen Waffenruhe in der Ukraine wird die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ihre Beobachtermission um ein Jahr bis März 2016 verlängern. Darauf einigten sich die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten in Wien, wie ein Sprecher am Donnerstag mitteilte. Die Organisation kontrolliert derzeit vor allem die Umsetzung des Friedensplans für das Kriegsgebiet Donbass.

Zuletzt waren rund 450 OSZE-Beobachter aus 40 Staaten in der Ukraine im Einsatz, in Zukunft könnten es bis zu 1.000 sein. Vergangene Woche wurde eine Aufstockung der Beobachter aus Österreich von 17 auf 30 Personen beschlossen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier verlangte für die Experten zudem "Zugang zu allen Stellen, die jetzt relevant sind".

Bisher sei die internationale Gemeinschaft noch nicht in der Lage, den vereinbarten Rückzug der schweren Waffen "tatsächlich zu 100 Prozent zu kontrollieren", so Steinmeier. Insbesondere müssten die Orte überprüft werden, in die Regierungstruppen und prorussische Separatisten ihre Waffen gebracht hätten.

OSZE-Beobachter vor Ort teilten mit, die Waffenruhe halte bisher "weitgehend", bewege sich aber "auf dünnem Eis". Wo noch gekämpft werde, geschehe dies mit wesentlich geringerer Intensität, sagte OSZE-Missionschef Alexander Hug. Gewaltsame Auseinandersetzungen gibt es demnach weiter in der Ortschaft Schirokin östlich der strategisch wichtigen Hafenstadt Mariupol und rund um den Flughafen von Donezk.

Polen startet Militärübungen
Polen hat unterdessen angesichts der Ukraine-Krise und seines angespannten Verhältnisses zu Russland eine Serie von umfassenden Manövern angekündigt. Damit solle die Bereitschaft zur Reaktion auf einen möglichen militärischen Konflikt geprüft werden, sagte General Stanislaw Koziej in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.

Die Übungen, in die neben den Streitkräften des NATO-Landes auch die Regierung, die Gouverneure der Regionen, kommunale Räte und Stadtbezirke einbezogen werden, würden wahrscheinlich in der zweiten Jahreshälfte starten, hieß es. Zur Abschreckung Russlands und zur Beruhigung der Bündnispartner im Baltikum und Osteuropa hatte die NATO die Zahl ihrer Manöver in Osteuropa zuletzt massiv erhöht. Allein in Polen sollen dieses Jahr 10.000 NATO-Soldaten an Militärübungen teilnehmen.