Mo, 18. Dezember 2017

Breitbandmilliarde

11.03.2015 18:00

Österreichweiter Glasfaser-Ausbau beginnt im Mai

SPÖ-Infrastrukturminister Alois Stöger hat mit den Worten "es ist so weit" die Details zum Breitbandausbau unterversorgter Gebiete vorgestellt. Bereits im Mai startet die Förderung von Leerverrohrungen mit 85 Millionen Euro, weitere 200 Millionen Euro für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik sollen heuer nach grünem Licht von der EU folgen. "Die Bagger können jetzt schnell kommen", so Stöger.

Insgesamt wird eine Milliarde an Förderungen für den Ausbau von "ultraschnellem" Internet (100 Mbit pro Sekunde) in benachteiligten Gebieten ausgegeben, gefördert werden maximal 50 Prozent der Ausbaukosten. Zum Zug sollen sowohl kleine als auch große Unternehmen kommen, förderbar sind alle Anbindungstechnologien, der Schwerpunkt werde aber wohl auf der Glasfaser liegen, so Alfred Ruzicka vom Infrastrukturministerium.

Die Milliarde stammt aus der zwei Milliarden schweren Versteigerung nicht mehr benötigter analoger TV-Funkfrequenzen, die zweite Milliarde wanderte ins Budget des Finanzministeriums. Zugeschlagen haben bei der Frequenzversteigerung alle drei Mobilfunknetzbetreiber, um anschließend teilweise rechtlich - allerdings erfolglos - gegen die Auktion vorzugehen. Bei den Bürgermeistern sei jedenfalls das Interesse an der Breitbandförderung sehr hoch, so Stöger. Rund 30 Prozent der Bevölkerung werde derzeit nicht vom Markt mit ultraschnellem Breitband versorgt.

Förderprojekte in ganz Österreich
Gefördert werden Projekte im ganzen Bundesgebiet, also können sich auch Ballungsräume bewerben, wenn sie eine Unterversorgung in einem Teil der Region feststellen. Aber auch hier gilt: Gefördert wird nur, wenn die Telekomnetzbetreiber sonst das Gebiet links liegen lassen würden. 15 Millionen Euro sind für Forschungs- und Bildungsinitiativen vorgesehen, etwa die Anbindung einer Landschule an schnelles Internet.

Etwaigen Begehrlichkeiten von Bürgermeistern und Landeshauptleuten, über die Breitbandmilliarde indirekt auch andere Kommunalinvestitionen abzugelten, erteilte Stöger eine Abfuhr. In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren müsse genau dargelegt werden, wofür das Geld benötigt wird. Und es müsse die Nachhaltigkeit nachgewiesen werden. Daher präsentierte Stöger am Mittwoch Vertretern von Telekomunternehmen, Sozialpartnern und Ländern auch nur ein konkretes Programm für die erste Tranche von 300 Millionen Euro. Bei Bedarf werde dann noch einmal nachjustiert.

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