Militär-Muskelspiele

China rüstet weiter auf – Nachbarn alarmiert

(Bild: APA/EPA/ROLEX DELA PENA)

Vor der jährlichen Sitzung des Volkskongresses hat China eine weitere militärische Aufrüstung angekündigt. Die Ausgaben für die Streitkräfte würden um "etwa zehn Prozent" steigen, hieß es am Mittwoch in Peking. Die militärischen Muskelspiele des Landes alarmieren seine Nachbarn. Als Reaktion hat von Japan über die Philippinen und Vietnam bis nach Indien längst ein Wettrüsten begonnen. Auch die Supermacht USA weitet ihre militärischen Aktivitäten im Asien-Pazifik-Raum aus.

"Für ein großes Land wie China ist es nötig, dass es sich gut verteidigen kann", begründete die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying, den Anstieg, der damit im fünften Jahr in Folge zweistellig ausfallen würde. Seit mehr als einem Jahrzehnt wachsen die chinesischen Militärausgaben ähnlich rasant wie die Wirtschaft und machen meist zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri in Stockholm mehr als in Japan, Deutschland oder Italien, aber weniger als in den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich oder Indien.

Nur USA stecken mehr Geld in Verteidigung
Zuletzt gab China 2013 nach Sipri-Schätzungen 188,5 Milliarden Dollar für sein Militär aus. Das Stockholmer Institut schätzt die tatsächlichen Ausgaben allerdings um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung auch in anderen Etats auftauchen. Weltweit steht China mit seinem Verteidigungsetat auf Platz zwei hinter den USA, aber vor Russland.

Unter "Verteidigung" versteht China dabei auch, seine Territorialansprüche auf Inseln und Rohstoffvorkommen im Ost- und Südchinesischen Meer notfalls militärisch durchzusetzen. Zwar tat die Sprecherin des Volkskongresses die erneute starke Erhöhung der Verteidigungsausgaben am Mittwoch als völlig normal ab, doch verfolgen die Nachbarländer den Aufstieg der chinesischen Militärmacht mit großer Sorge.

Auch Japan will sich als Militärmacht etablieren
"Es herrscht viel Besorgnis über Chinas militärische Macht, besonders in den Ländern, mit denen China in Konflikt steht", sagte Sipri-Experte Sam Perlo-Freeman der Deutschen Presse-Agentur. Japan rüste gerade seit der Machtübernahme durch die Rechtskonservativen auf. "Die Regierung ist sehr interessiert daran, Japan als Militärmacht zu etablieren und sich von der pazifistischen Verfassung der Nachkriegszeit wegzubewegen."

Auch Indien blicke wegen der langen Rivalität der beiden Länder und Streits über Grenzen argwöhnisch Richtung China. "Indien hat seine Militärausgaben bis vor ein paar Jahren erhöht. China war ein Grund dafür", so Perlo-Freeman. "Das hat sich aber verlangsamt, auch weil Indiens Wirtschaft nicht mehr so schnell wächst." Auch Vietnam und die Philippinen rüsteten auf, um der Volksrepublik ansatzweise Paroli zu bieten. "Einige Länder, die eine im Großen und Ganzen gute Beziehung zu China haben, reagieren anders", sagte der Forscher. Taiwan etwa bemühe sich, das Verhältnis zu China zu intensivieren.

China-Experte: Aufrüstung schafft Gefahren für Nachbarn
"Die Aufrüstung Chinas ist offensichtlich eine Bedrohung und schafft Gefahren für Nachbarländer, einschließlich Vietnam", kommentierte auch der vietnamesische China-Experte Duong Danh Dy, einst Generalkonsul im südchinesischen Guangzhou, die wachsenden Militärausgaben Chinas mit großer Sorge. "Vietnam kann keine Truppen schicken, um gegen China zu kämpfen, weil Vietnam ein kleines Land und China ein Riese ist."