"Wir sind ganz Ihrer Meinung", sagt IV-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch zur kritischen Berichterstattung der "OÖ-Krone" zum Regierungsproporz – den auch Rudi Anschober (Grüne) abschaffen will, siehe Interview unter. Und Haindl-Grutsch hat gewichtige Argumente:
"Grün braucht einen Regierungssitz!" So warb Rudi Anschober im Wahljahr 2003. Trotzdem ist er für Proporzabschaffung noch heuer.
"Krone": Die Grünen wollen nach mehreren früheren Anläufen den Proporz noch diese Periode abschaffen. Was ist denn dann mit dem "automatischen" grünem Regierungssessel ab einem gewissen Wähleranteil?
Rudi Anschober: Wir haben dann eine normale Situation in einem Koalitions- und Oppositionsmodell, dass einzelne Parteien den Einzug in die Regierung anstreben für ihre Anliegen.
"Krone": Wo wäre denn da der Unterschied zum Proporz?
Anschober: Jetzt merken wir in der Realpolitik, dass Kräfte in einer Regierung zusammengespannt sind, die mitunter auch das Gegenteil von dem wollen, was die Koalitionsregierung innerhalb des Proporzes eigentlich als Ziel formuliert hat.
"Krone": Wo denn konkret?
Anschober: Ein Beispiel ist aus meiner Sicht die Energiewende, wo wir einen Wohnbaulandesrat haben, der das grundsätzlich völlig anders sieht und in eine ganz andere Richtung geht. Effizienter wäre Oberösterreich, wenn man nicht nur an einem Strang zieht, sondern in dieselbe Richtung. Das würde die Reform- und Gestaltungsfähigkeit unseres Bundeslandes massiv verbessern.
"Krone": Trotzdem befürchten manche Erschwernisse, wenn sie nicht mehr in der Regierung sitzen.
Anschober: Die Proporzabschaffung muss durch eine zweite Säule ergänzt werden: Massives Aufwerten von Opposition, Minderheitenrechten, Kontrollmöglichkeiten und Transparenzregelungen.
"Krone": Ob das reicht, damit SP und FP doch zustimmen?
Anschober: Man muss eine sachliche Debatte führen, um von den Justament-Positionen wegzukommen. Auch sozialdemokratische Landeshauptleute waren und sind für eine Abschaffung des Proporzes und haben das in ihren eigenen Ländern (Steiermark, Burgenland) ja auch umgesetzt.
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.