So, 21. Jänner 2018

Mehrheit für Reform

28.02.2015 17:55

Für ein Ende des Proporzes steht´s fünf zu drei

Fünf zu drei steht’s derzeit zugunsten der Abschaffung des Proporzsystems in Oberösterreich, wenn man auch die außerhalb des Landtags aktiven Oppositionsparteien einbezieht. Inklusive unentschlossener Haltung der VP steht’s gar 5 zu 2. LH Pühringer selbst war vor Jahren schon mal klar für das Proporz-Aus!

"Proporzregierung: Ein Auslaufmodell?" heißt ein 1998 erschienenes Buch, in dem Pühringer, damals schon VP-Chef und LH, schrieb, er glaube, "dass auch bei uns das Proporzsystem durch die Möglichkeit freier Koalitionsbildungen für die oö. Landesregierung abgelöst wird. In der Regierung soll nur mehr sitzen, wer auch wirklich agieren will. Umgekehrt: Eine Partei, die sich für die Rolle der kontrollierenden Opposition entscheidet, soll das auch tun können." Wichtige Begleitmaßnahmen, die Pühringer damals forderte (Bürgerrechteausbau, Briefwahlmöglichkeit, Gründung eines Landesrechnungshofes), sind bereits erfüllt – fehlt nur noch der vierte damalige Punkt, nämlich der "Ausbau der Oppositionsrechte".

So klar wie damals  ist Pühringer heute trotzdem nicht (mehr) für die Proporzabschaffung – siehe ÖVP-Kasten. Ginge es nach dem Pühringer von 1998, so stünde es unter acht Parteien schon 6:2 für die Schaffung eines modernen, demokratischeren Regierungs- und Oppositionssystems. Das wäre eine komfortable Mehrheit...

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