Do, 23. November 2017

Wegen 41 Patenten

27.02.2015 09:25

Auch Netzwerkausrüster Ericsson verklagt Apple

Nur einen Tag nach einer neuerlichen Klage des Patentverwalters Smartflash wegen der Verletzung von Patenten, die bei iTunes zum Einsatz kommen, hat auch der schwedische Netzwerkausrüster Ericsson eine groß angelegte Patentklage gegen Apple eingereicht. Die Schweden werfen dem iPhone-Konzern nach dem Auslaufen eines Lizenzdeals die Verletzung von 41 Ericsson-Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Elemente der Mobilfunkstandards GSM und LTE.

Die Schutzrechte beträfen aber auch Technologien für Chipdesign, Ortungsdienste, die Bedienung der Geräte sowie das Mobilbetriebssystem iOS, teilte Ericsson am Freitag mit. Die bisherige Patentvereinbarung zwischen den beiden Unternehmen sei im vergangenen Monat ausgelaufen und die Seiten hätten sich nicht auf die Konditionen für einen neuen Vertrag einigen können, hieß es.

Für Patente, die zum Grundstock technischer Standards wie GSM und LTE gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit. Apple hatte im Jänner deshalb eine Klage gegen die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren eingereicht.

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