Do, 23. November 2017

Ultimatum gestellt

17.02.2015 06:02

Gipfel gescheitert: Für Griechenland tickt die Uhr

Im Schuldenstreit mit Griechenland haben die europäischen Geldgeber ein Ultimatum bis Ende der Woche gestellt. Die Regierung in Athen ließ am Montagabend zum zweiten Mal binnen weniger Tage Gespräche über den Umgang mit ihren Milliardenschulden platzen. Nun tickt die Uhr.

Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis lehnte die geforderte Verlängerung eines Hilfsprogrammes wegen der damit verbundenen Auflagen kategorisch ab. Die anderen Euro-Gruppen-Mitglieder reagierten mit einer unmissverständlichen Drohung. "Wir können diese Woche noch nutzen, aber das ist es", sagte Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nach dem Scheitern der Verhandlungen in Brüssel. Er erinnerte daran, dass in einigen Euro-Staaten die Parlamente einer möglichen Ausweitung der Griechenland-Hilfen zustimmen müssen.

Das aktuelle Hilfsprogramm läuft Ende des Monats aus. Ohne weitere Finanzspritzen könnte Griechenland laut Experten pleitegehen. Eine Zahlungsunfähigkeit dürfte aber auch mit Milliardenverlusten für die anderen Euro-Länder einhergehen.

Völlig offen, was nun passiert
Wie es nun weitergeht, ist völlig offen. Varoufakis betonte in einer Pressekonferenz, dass sein Land sowohl das Ultimatum als auch eine Verlängerung des Hilfsprogramms für sein Land ablehne. Er erwarte weitere Gespräche innerhalb der kommenden 48 Stunden.

Die Geldgeber hatten dies aber zuvor ganz klar an die Kompromissbereitschaft der Griechen beim laufenden Hilfsprogramm geknüpft. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici sagte: "Es gibt keine Alternative zur Verlängerung des Programms."

"Griechenland wird Mitglied der Euro-Zone bleiben"
Seinen Amtskollegen in der Euro-Gruppe warf Varoufakis schwammige Angaben zu ihren Absichten vor. In den Verhandlungen über eine Lösung des Schuldenstreits habe er keine konkreten Antworten auf die Frage erhalten, welcher Handlungsspielraum der griechischen Regierung künftig zugestanden werden soll. "Ein bisschen Flexibilität reicht nicht", sagte Varoufakis. Einen Austritt seines Landes aus der Währungsunion sieht er allerdings nicht als Alternative: "Griechenland ist ein Mitglied der Euro-Zone, und es wird Mitglied der Euro-Zone bleiben."

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