Di, 21. November 2017

Positive Signale

12.02.2015 22:34

Schuldenstreit: Athen und Troika verhandeln wieder

In den verhärteten Schuldenstreit mit Griechenland ist beim EU-Gipfel in Brüssel Bewegung gekommen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem vereinbarten Expertengespräche schon von diesem Freitag an. Bei einem gescheiterten Euro-Finanzminister-Treffen vor dem Gipfel war davon keine Rede gewesen. Die Experten von Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank sollen prüfen, inwieweit das derzeitige Hilfsprogramm und die griechischen Pläne vereinbar sind.

Laut der deutschen Tageszeitung "Welt" hat die Regierung in Athen vor Kurzem 700 Millionen Euro an den IWF zurückgezahlt. Und das, obwohl erneut schlechte Nachrichten aus Griechenland verlautet wurden: Laut Angaben aus dem Finanzministerium fehlt eine Milliarde Euro aus der Staatskasse. Mit 3,49 Milliarden Euro seien die Steuereinnahmen nämlich im Jänner rund eine Milliarde hinter den Vorgaben der Regierung zurückgeblieben.

Kapitalflucht: EZB stockt Notfallkredithilfen auf
Angesichts der massiven Kapitalflucht aus dem Land hat unterdessen die EZB der griechischen Notenbank mehr Spielraum für Notfall-Kredithilfen an ihre heimischen Banken gewährt. Wie Vertreter der griechischen Regierung und der Athener Notenbank der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag sagten, erhöhte die EZB den Hilfsrahmen um rund fünf Milliarden Euro auf nunmehr 65 Milliarden Euro.

Angesichts der sich verdüsternden Lage scheint die Regierung von Ministerpräsident Tsipras nun doch mehr Kompromissbereitschaft zu zeigen. Laut "Welt" erwägt Athen nun doch, über eine Verlängerung des Troika-Hilfsprogramms zu verhandeln. Bisher war die Linie, dass nicht einmal die restlichen Tranchen des Hilfsprogramms in Anspruch genommen werden sollen. Das Programm läuft mit Ende Februar aus. Tsipras sagte: "Wir werden eine Lösung finden müssen, die alle Beteiligten respektiert."

Schulz erwartet Einigung in nächsten Tagen
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte am Donnerstag nach einem Gespräch mit den EU-Staats- und Regierungschefs, er sei "ziemlich optimistisch", dass es schon in den nächsten Tagen Kompromisse geben könne. Auf Details ging Schulz nicht ein. Kommenden Montag werden die Euro-Finanzminister erneut über die Rettung des hoch verschuldeten Landes vor der Pleite verhandeln.

Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte Tsipras eindringlich auf, Kompromissbereitschaft zu zeigen. "Deutschland ist dazu bereit", sagte Merkel. Für die Glaubwürdigkeit Europas sei es notwendig, Regeln einzuhalten.

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