Mi, 22. November 2017

Brief an Kongress

12.02.2015 06:00

Obama will Terrormiliz IS mit Special Forces jagen

US-Präsident Barack Obama hat am Mittwoch vom Kongress in Washington eine weitreichende Genehmigung für den Krieg gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gefordert. Vorgesehen seien auch "eingeschränkte Einsätze" von Spezialtruppen am Boden, heißt es übereinstimmend in US-Medien. Eine "Autorisierung zum Einsatz militärischer Gewalt" käme einer Kriegserklärung gegen die Dschihadisten gleich.

Das Mandat soll den dauerhaften - nicht aber den grundsätzlichen - Einsatz von Bodentruppen ausschließen und auf drei Jahre begrenzt sein, heißt es. Es sieht vor, dass Obama dem Parlament halbjährlich Bericht über alle Einsätze gegen die Dschihadisten erstattet.

Einsätze von Special Forces erlaubt
Das Dokument schließt allerdings die längerfristige Entsendung von US-Bodentruppen zu Kampfeinsätzen wie etwa seinerzeit im Irak oder in Afghanistan aus. Rettungsmissionen oder Einsätze von sogenannten Special Forces sollen aber erlaubt sein. Auch Operationen gegen Kräfte und Organisationen, die den IS unterstützen oder mit ihm verbunden sind, sollen demnach gebilligt werden, berichten US-Zeitungen.

Sollte das Dokument von beiden Parlamentskammern tatsächlich angenommen werden, würde es dem US-Präsidenten politische Rückendeckung geben und den Einsatz gegen die Dschihadisten auf eine festere rechtliche Grundlage stellen.

Bittbrief an die Kongress-Abgeordneten
Eine entsprechende Resolution für die kommenden drei Jahre hat Obama bereits vorbereitet, doch um sie in Kraft treten zu lassen, benötigt der Präsident die Zustimmung der Volksvertreter. In einem Brief bat er deshalb die Abgeordneten des Kongresses, ihn bei seinem Vorhaben zu unterstützen.

Ihre Zustimmung zu dem Dokument würde "der Welt zeigen, dass wir in unserer Entschlossenheit vereint sind", die Extremistengruppe zu besiegen, schrieb Obama. Der IS stelle eine Gefahr für den Irak, Syrien sowie den gesamten Mittleren Osten dar und könnte auch die Vereinigten Staaten selbst bedrohen, warnte der Präsident.

USA führen Koalition gegen den IS an
Die IS-Miliz hatte im vergangenen Sommer weite Gebiete des Irak und Syriens in ihre Gewalt gebracht, zuletzt aber angesichts von Luftschlägen einer US-geführten Militärkoalition an Boden verloren. Bis dato wurden bereits mehr als 2.000 Angriffe auf Stellungen der Extremisten geflogen.

Obama gibt sich siegessicher. "Unser Bündnis ist in der Offensive, der IS ist in der Defensive - und der IS wird verlieren", sagte der US-Präsident am Mittwoch im Weißen Haus. "Unser Bündnis ist stark, unsere Absicht ist gerecht und unsere Mission wird erfolgreich sein."

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