Fr, 24. November 2017

Schwere Krise

07.02.2015 18:48

Houthi-Rebellen übernehmen die Macht im Jemen

Die schiitischen Houthi-Rebellen im Jemen haben nach ihrem Eroberungsfeldzug und dem Rücktritt des Präsidenten und der Regierung faktisch die Macht ergriffen. Die Aufständischen verkündeten am Freitag eine Übergangsverfassung. Der abgesetzte Übergangspräsident Abed Rabbo Mansur Hadi soll durch ein noch zu wählendes fünfköpfiges Gremium ersetzt, das Parlament aufgelöst und von einem provisorischen Nationalrat mit 551 Mitgliedern ersetzt werden.

Der Führer der Houthi-Rebellen hat die Machtübernahme am Samstag gerechtfertigt. Damit werde auch ein weiteres Erstarken des sunnitischen Terrornetzwerks Al-Kaida verhindert, sagte Abdel-Malak al-Houthi in einer Fernsehansprache. Jemen gilt als Hochburg von Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel. "Die internationale Gemeinschaft sollte positiv mit uns umgehen", so der Rebellenchef. Vorgesehen ist nun eine Übergangszeit von zwei Jahren. Seit der Machtübernahme gingen landesweit Gegner der Aufständischen auf die Straße.

Houthi haben schon öfter Aufstände angezettelt
Die Houthi, die seit September die Hauptstadt Sanaa kontrollieren, wollen sich dauerhaft größeren Einfluss sichern. Der Stamm aus dem Norden fühlt sich seit Jahren von der sunnitischen Elite benachteiligt und hat schon mehrfach Aufstände angezettelt. Mit ihrer Machtübernahme stürzen die Aufständischen das ärmste Land der arabischen Welt nun in die tiefste Krise seit dem Rückzug des Langzeitpräsidenten Ali Abdullah Saleh vor drei Jahren.

Gerade dieser soll die Milizen genauso wie der Iran unterstützen. Aufseiten der bisherigen Regierung stehen die USA, Saudi-Arabien sowie andere Golfstaaten. Ein nationaler Dialog ist nun offenbar in weite Ferne gerückt.

UNO-Sanktionen gegen Houthi-Führer und Ex-Präsident
Bereits im November hatte sich der UNO-Sicherheitsrat eingeschaltet und Sanktionen gegen zwei Houthi-Führer und Saleh verhängt, die Visa- und Kontosperrungen vorsahen. Vor zwei Wochen verschärfte sich die Situation jedoch weiter. Wegen des andauernden Aufstands der Houthi erklärte am 22. Jänner zunächst die Regierung den Rücktritt, und kurze Zeit später auch Präsident Hadi.

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