Mo, 11. Dezember 2017

Merkel-Hollande-Plan

05.02.2015 20:43

So soll in der Ukraine wieder Frieden einkehren

Mit einer überraschenden Blitzvisite wollen Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande in der Ukraine-Krise vermitteln. Die deutsch-französische Achse ist am Donnerstagabend nach Kiew gereist, wo sie Gespräche mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko führte. Am Freitag geht es dann weiter nach Moskau zu Kremlchef Wladimir Putin. Einem Medienbericht zufolge könnte der Merkel-Hollande-Plan für die Ukraine einen Waffenstillstand und weitreichende Autonomie für die prorussischen Separatisten in größerem Gebiet vorsehen.

Es ist der bisher größte Versuch, die Kriegsfront aufzubrechen. Bislang waren alle Vermittlungsbemühungen erfolglos, auch die Sanktionen gegen Russland bewirkten kein Einlenken Moskaus. Nun stieg jene Politikerin ins Flugzeug, die als mächtigste Frau der Welt gilt. Staats- und Regierungschefs von den USA bis Asien messen Merkel wegen ihrer DDR-Biografie, ihrem Verständnis für Russland und ihrem fließenden Russisch am ehesten Einfluss auf Putin zu.

Die deutsche Kanzlerin und Hollande trafen am Donnerstabend in Kiew mit Poroschenko zusammen, um einen Weg aus der eskalierenden Lage zu finden. Am Freitag wollen sie in Moskau mit Putin über eine Beendigung des Konflikts beraten. Hintergrund der diplomatischen Offensive sind die immer heftiger werdenden Kämpfe im Osten der Ukraine. Zu Wochenbeginn hatten die prorussischen Rebellen eine Mobilmachung angekündigt, mit der sie eine Streitmacht mit 100.000 Mann anpeilen.

Bericht: Friedensplan sieht Gebietsverzicht vor
Der Vorstoß von Merkel und Hollande setzt nun einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge auf Zugeständnisse an die Separatisten. Kern sei ein unmittelbarer Waffenstillstand sowie eine weitreichende Autonomie für die Separatisten in einem Gebiet, das größer als bisher verabredet sei.

Der "SZ" zufolge ist der neue Plan bereits seit Tagen von hohen Beamten der beteiligten Regierungen vorbereitet worden. Poroschenko wolle man klarmachen, dass die letzte Chance gekommen sei, die Ukraine vor einer dramatischen militärischen Niederlage und dem wirtschaftlichen Zusammenbruch zu retten. Die deutsche Bundesregierung dementierte den Bericht allerdings noch am Donnerstagabend. "Dieser Bericht ist falsch", sagte ein Regierungssprecher.

Unterdessen legte auch Putin laut US-Außenminister John Kerry neue Vorschläge zur Lösung des Ukraine-Konflikts vor. Der russische Präsident habe seinen Vorstoß vor seinem geplanten Treffen mit Merkel und Hollande übermittelt, sagte Kerry am Donnerstag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew.

Jazenjuk: "Territoriale Integrität steht nicht zur Diskussion"
"Wir haben uns erst heute mit dem Text vertraut gemacht und die Gegenvorschläge von Merkel und Hollande noch nicht diskutiert", sagte Kerry. Jazenjuk sagte, Frieden sei wichtig. "Die territoriale Integrität der Ukraine steht aber nicht zur Diskussion", meinte er.

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