Sa, 25. November 2017

Lange Verfahren

05.02.2015 16:43

Rechnungshof übt herbe Kritik an heimischer Justiz

Das hat gesessen: Rechnungshofprüfer wollten wissen, wie es um die Arbeitseffizienz an heimischen Gerichten steht. Das Ergebnis fällt nicht gerade rosig aus, obwohl lediglich fünf unter die Lupe genommen wurden. Die Verfahrensdauer ist teils enorm - bis zu 17 Monate.

Drei Bezirks-, zwei Landesgerichte wurden überprüft: Den ersten (Negativ-)Platz im Ranking um die Verfahrensdauer belegt dabei laut Bericht Wien-Döbling: 17,3 Monate müssen Angeklagte dort im Durchschnitt warten, bis ihnen der Prozess gemacht wird - auf dem Bezirksgericht Graz-West sind es nur 2,2 Monate.

Auch die Arbeitsintensität der Richter auf den Landesgerichten wurde beleuchtet: 2,9 Monate bleiben Akten durchschnittlich in Linz liegen - in Wiener Neustadt ist die Rede von 6,5 Monaten.

"Unterschiedlich effiziente Arbeitsweise"
Wie es zu den Unterschieden, vor allem aber den langen Wartezeiten kommt, können selbst die Prüfer nicht beantworten: "Die Ursachen lagen im Wesentlichen in der unterschiedlich effizienten Arbeitsweise der Richter und waren nicht sachlich begründet."

Nicht förderlich für die Beschleunigung der Verfahren: die Zusammenlegung der Bezirksgerichte ohne Aufstockung der Richterschaft. Ein "halber" Richter an zwei Dritteln der Standorte sei eben doch zu wenig.

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