Sa, 21. Oktober 2017

Kurz in Erbil

02.02.2015 11:08

Kurdischer Außenminister: „Brauchen mehr Waffen“

Am Montag hat Außenminister Sebastian Kurz seine Tour durch die nordirakischen Kurdengebiete fortgesetzt. Dabei traf er auch mit seinem kurdischen Amtskollegen Falah Mustafa Bakir zusammen. Bei einer kurzen Unterredung der beiden Politiker betonte Mustafa, dass die Region Kurdistan "sicher" vor dem Islamischen Staat sei. Dennoch würden seine Sicherheitskräfte mehr Waffen benötigen, um die Terrormiliz endgültig zu besiegen.

Der Besuch sei wichtig, "weil wir wollen, dass die Außenwelt sieht, wie es hier aussieht", betonte Mustafa. Er sprach von 150.000 Peschmerga, die an einer 1.000 Kilometer langen Frontlinie gegen den IS im Einsatz stünden. Wie sich am Wochenende beim Angriff auf ein Ölfeld in Kirkuk zeigte, sei die kurdische Seite zwar in der Lage, den IS zurückzuschlagen. Es fehlten aber die Waffen, um die IS-Kämpfer tatsächlich zu besiegen, so Mustafa, der sich zugleich dankbar für die humanitäre Hilfe zeigte.

Autonomiebestrebungen derzeit nicht höchste Priorität
"Das wird ein langfristiger Kampf", sagte der kurdische Außenminister. Es gehe nämlich auch darum, den Dschihadisten ideologisch den Boden zu entziehen, denn: "Bis jetzt haben sie keine Probleme, mehr und mehr Kämpfer zu rekrutieren." Mustafa betonte zugleich, dass die Unabhängigkeitsbestrebungen der Kurdengebiete derzeit hintan gestellt würden. "Die oberste Priorität ist es, den IS zu bekämpfen." Erst danach solle über eine mögliche Neuordnung der irakischen Staatsstruktur gesprochen werden.

Die österreichische Bundesregierung hatte erst in der vergangenen Woche 1,25 Millionen Euro an zusätzlicher humanitärer Hilfe für den Irak beschlossen, mit der Hilfsgüter für knapp 200.000 Menschen angeschafft werden sollen. Das Geld stammt aus dem Auslandskatastrophenfonds und dem Entwicklungshilfebudget und kommt dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat und dem Roten Kreuz zugute.

EU-Vertretung in Erbil geplant
Thema der Irakreise ist auch die mögliche Eröffnung eines EU-Büros in Erbil, verlautete aus Diplomatenquellen. Kurz, der seit wenigen Wochen auch Koordinator der EVP-Außenminister ist, hat seine Reise bewusst in einen EU-Kontext gestellt. So wird er vom Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses im Europaparlament, dem deutschen Christdemokraten Elmar Brok, begleitet. Bei Gesprächen am Sonntag in Bagdad wurde eine engere Kooperation im Kampf gegen europäische Dschihadisten vereinbart, außerdem signalisierte die irakische Seite Zustimmung zum Angebot einer EU-Polizeiausbildungsmission im Krisenland.

Kurz wurde wurde am Sonntagabend bereits vom kurdischen Ministerpräsidenten Nechirvan Barzani empfangen. Für Montag waren Treffen mit dem chaldäisch-katholischen Bischof von Erbil, Bashar Warda, und Vertretern der kurdischen Religionsgruppe der Jesiden geplant. Außerdem wollte Kurz am zweiten und letzten Tag seines Irak-Besuchs auch das Flüchtlingslager Camp Baharka besuchen.

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