Mo, 28. Mai 2018

"Charlie Hebdo"

22.01.2015 09:24

Snowden: Mehr Überwachung schützt nicht vor Terror

Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat den Sinn einer massenhaften Erfassung von Daten im Kampf gegen den Terrorismus angezweifelt. Die Anschläge von Paris seien geschehen, obwohl Frankreich eines der umfassendsten Überwachungsgesetze Europas habe, sagte Snowden in einem in Moskau geführten Interview mit dem niederländischen Rundfunksender NOS.

Frankreich habe "eines der tiefgreifendsten und umfassendsten Überwachungsgesetze in ganz Europa" beschlossen, "und das hat den Anschlag nicht verhindert", sagte Snowden. Frankreichs Parlament hatte im Dezember 2013 ein Gesetz verabschiedet, das Polizei und Geheimdiensten den Zugang zu Telefon- und Internetdaten erleichtert.

Überwachung verhinderte weder Boston noch 9/11
Ebenso wenig hätten die US-Geheimdienste den Anschlag auf den Marathon von Boston im Jahr 2013 verhindern können, fügte Snowden mit Blick auf die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA verschärften Sicherheitsgesetze hinzu.

Nach dem Anschlag in Boston, bei dem drei Menschen getötet und 264 weitere verletzt wurden, habe er zu einem Kollegen beim US-Geheimdienst NSA gesagt: "'Ich wette, dass wir wussten, wer diese Leute waren, dass wir etwas über sie hatten.' Und später fanden wir heraus, dass das stimmte", sagte Snowden. "Das Problem mit der Massenüberwachung ist, dass wir die Menschen unter zu vielen Daten begraben."

Snowden machte ausufernde Spionage publik
Snowden hatte im Juni 2013 die umfassenden Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA ans Licht gebracht. Weil ihm in seiner Heimat eine Haftstrafe droht, lebt er im russischen Exil.

In Paris hatten vor zwei Wochen Islamisten die Satirezeitung "Charlie Hebdo", eine Polizistin und einen jüdischen Supermarkt angegriffen. Insgesamt töteten sie 17 Menschen. Die Anschläge lösten auch im Rest Europas Rufe nach einer Verschärfung der Gesetze aus, etwa durch die Einführung der Vorratsdatenspeicherung.

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