Mi, 23. Mai 2018

Erste Annäherung

22.01.2015 08:37

Ukraine und Russland ziehen schwere Waffen ab

In den Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt gibt es erstmals seit Monaten wieder zählbare Fortschritte. Die Außenminister Russlands und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawel Klimkin, verständigten sich am Mittwochabend bei einem Treffen in Berlin auf den Abzug schwerer Waffen aus der Krisenzone. Grundlage ist die bereits im September vereinbarte Demarkationslinie.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der wie auch sein französischer Kollege Laurent Fabius an dem Treffen teilnahm, sprach von "wahrnehmbaren Fortschritten", die allerdings keinen Durchbruch bedeuteten. Man müsse nun sehen, ob diese Vereinbarung umgesetzt werde. "Sollte uns das gelingen, können wir von einer echten Deeskalation des Konflikts sprechen", sagte Lawrow.

30-Kilometer-Korridor geplant
Lawrow hatte bereits vor dem Treffen in Berlin gesagt, die prorussischen Aufständischen seien bereit, ihre jüngsten Landgewinne aufzugeben und sich hinter die im September vereinbarte Frontlinie zurückzuziehen. Ausgehend von dieser Trennungslinie sollen nach der Minsker Vereinbarung die Regierungstruppen und die Separatisten jeweils 15 Kilometer weit ihre Waffen mit einem Kaliber von mehr als 100 Millimetern abziehen. Dadurch soll ein insgesamt 30 Kilometer breiter entmilitarisierter Korridor entstehen.

Steinmeier sagte, Russland habe versichert, seinen Einfluss auf die Separatisten in der Ostukraine geltend zu machen. "Jetzt müssen wir hoffen, dass das geschieht, und dass das Folgen hat." Sollten die Vereinbarungen umgesetzt werden, "sind wir jedenfalls heute ein Stück näher am Gipfel in Astana", so Steinmeier. Gemeint ist ein Vierer-Gipfel mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, sowie mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Francois Hollande in der Hauptstadt Kasachstans, der eigentlich schon Mitte Jänner stattfinden hätte sollen.

Wieder Tote in Donezk
Zuletzt wurden die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen allerdings wieder heftiger. Einer der Brennpunkte ist seit Monaten die Großstadt Donezk. Dort wurden laut Angaben der Separatisten Donnerstag früh bei einem neuen Gewaltausbruch mindestens 13 Zivilisten getötet und zahlreiche weitere verletzt. Ein Geschoß sei an einer Straßenbahnhaltestelle eingeschlagen, teilten die Aufständischen mit.

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