Mo, 19. Februar 2018

Medien abgehört

20.01.2015 09:10

Britische Spione pfeifen auf die Pressefreiheit

Der britische Geheimdienst hat einem Zeitungsbericht zufolge E-Mails von Journalisten in großem Ausmaß abgefangen und gespeichert. Betroffen gewesen seien Medien auf der ganzen Welt wie die "New York Times", die "Washington Post", der "Guardian", die "Sun", "Le Monde", BBC und Reuters, berichtete der "Guardian". Englands Journalisten reagierten empört auf die Enthüllung.

Der "Guardian" berief sich auf Dokumente, die der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Umlauf gebracht habe. Demnach seien 70.000 E-Mails im Rahmen einer zehnminütigen Massenüberwachungs-Übung des Nachrichtendienstes GCHQ an einem Tag im November 2008 gesammelt worden.

Interne E-Mails abgefangen
Erfasst worden seien Pressemitteilungen ebenso wie interne Diskussionen von Reportern und Redakteuren über die Berichterstattung. Der Geheimdienst habe den elektronischen Briefverkehr gespeichert und als Teil der Übung in seinem Intranet ausgetauscht.

Laut den Unterlagen wurden investigative Journalisten in einer Sicherheitsbewertung des GCHQ als Bedrohung eingestuft, ebenso wie Terroristen und Hacker. Der Geheimdienst lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab.

GCHQ nennt Aktion "notwendig und angemessen"
Er verwies aber darauf, dass seine Arbeit in Einklang mit strikten legalen und politischen Vorgaben ausgeführt werde. So werde sichergestellt, dass die Aktivitäten des Dienstes autorisiert, notwendig und angemessen seien und einer strengen Aufsicht unterlägen.

Snowdens Enthüllungen sorgen seit 2013 für Aufregung. Damals legte er das Ausmaß der Überwachung durch die amerikanischen und britischen Geheimdienste offen. Angesichts einer drohenden Strafverfolgung in seiner Heimat ist er nach Russland geflohen.

Englands Journalisten reagieren empört
Nach Bekanntwerden des Skandals reagierte Englands Medienbranche empört. Mehr als 100 Vertreter der Presse forderten mehr Schutz vor der Überwachung durch Geheimdienste. "Informanten aus dem staatlichen Sektor werden sich künftig nicht an Journalisten wenden, wenn die Vollzugsbehörden die Macht haben, nach Belieben Telefondaten von Journalisten einzusehen", heißt es in einem offenen Brief des Medienmagazins "Press Gazette".

Es geht um die Auslegung eines Gesetzes, das den Zugriff der Behörden auf Daten regelt. Nach Ansicht der Medienvertreter muss eine neue Richtlinie ausdrücklich die Telefondaten von Journalisten schützen, solange sie nicht selbst unter Verdacht stehen, ein Verbrechen begangen zu haben.

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