Fr, 24. November 2017

Zum Wohle der Kunden

09.01.2015 14:06

China verbannt private Uber-Fahrer von den Straßen

China verbannt private Fahrdienste wie Uber landesweit von den Straßen. Wie die Finanzagentur Bloomberg am Freitag berichtete, dürfen nicht-lizensierte Taxi-Dienste nicht mehr über Smartphone-Apps angeboten werden. Das sei zum Wohle der Kunden, zitiert die Agentur das Verkehrsministerium. Erneuten Ärger für Uber gibt es auch in Deutschland: Bei den Verfassungsrichtern in Karlsruhe blitzte der Dienst am Freitag mit einer Beschwerde ab.

Uber tritt in China seit Juli gegen regionale Anbieter an. Auch dort hatte es Proteste von traditionellen Taxi-Betreibern gegen die neue Konkurrenz gegeben. Apps für Premium-Dienste, etwa Limousinen-Services, sollen von dem am Freitag ausgesprochenen Verbot jedoch ausgenommen sein. Sie spielten eine positive Rolle im Verkehr und würden das Transport-Angebot bereichern, hieß es. In einigen Kommunen war in China die Vermittlung von privaten Fahrern per App bereits verboten worden. In Peking solle die Einhaltung des landesweiten Verbots jetzt scharf kontrolliert werden, hieß es.

Uber Verfassungsbeschwerde in Deutschland abgeblitzt
In Deutschland darf Uber unter anderem in Berlin und Hamburg keine Fahrten mit privaten Fahrern vermitteln. Eine Verfassungsbeschwerde des US-Unternehmens gegen ein Verbot in Hamburg wurde am Freitag mangels Zulässigkeit von den Richtern in Karlsruhe ohne weitere Angabe von Gründen abgewiesen.

Die Beschwerde richtete sich gegen eine Entscheidung des Hamburger Oberverwaltungsgerichts, das im September einen Eilantrag von Uber abgelehnt hatte. Uber hatte gegen eine Verfügung der Hamburger Verkehrsbehörde geklagt, nach der die Vermittlung von Fahrgästen an Fahrer ohne Personenbeförderungsgenehmigung sowie die Werbung dafür untersagt ist.

Uber argumentierte, dass es keine professionellen Fahrer vermittle, sondern Privatpersonen, die keinen Personenbeförderungsschein benötigten. Diese Genehmigung benötigen etwa Taxifahrer. Sie müssen etwa ein Gesundheitsattest vorlegen und Ortskenntnisse nachweisen.

In vielen Ländern verboten
Das kalifornische Unternehmen bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit in 45 Ländern an. Anders als traditionelle Taxiunternehmen betreibt der Fahrdienst keinen Fuhrpark, sondern vermittelt Fahrten per Smartphone und kassiert dafür eine Provision. Die Fahrer arbeiten auf eigene Rechnung. In immer mehr Ländern wurde Uber zuletzt ausgebremst. In Deutschland läuft das Taxigewerbe seit langem Sturm. In Spanien ordnete ein Gericht Uber an, den Betrieb einzustellen.

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