Do, 22. Februar 2018

Verbot in Kraft

08.01.2015 08:31

Wien: 50 Spielautomaten bei Razzien beschlagnahmt

Am Mittwoch hat es in Wien erste Razzien gegen Betreiber von Glücksspielautomaten gegeben. Rund 50 illegale Spielautomaten seien dabei beschlagnahmt worden. Seit dem 1. Jänner 2015 sind Glücksspielautomaten in der Bundeshauptstadt verboten.

Die Beamten der Finanzpolizei überprüften, ob die Geräte betriebsbereit sind, berichtete der ORF am Mittwochabend. War keine Bewilligung vorhanden, wurden die Automaten beschlagnahmt und die Betreiber angezeigt. Laut dem Bericht reichen die Strafen von 1.000 bis zu 60.000 Euro. Zusätzlich zu den Razzien sind die Ermittler in Zivil unterwegs, um stichprobenartig zu kontrollieren. Die Behörde geht auch Hinweisen aus der Bevölkerung nach.

"Entscheidung wird frühestens in zwei, drei Jahren fallen"
Helmut Kafka vom Automatenverband sagte in dem Bericht, dass die Kontrollen zu erwarten waren. Nun werde sich die Rechtslage klären, erklärte er weiter. Ihm zufolge werden die Verfahren wohl vor dem Europäischen Gerichtshof enden. "Die Entscheidung wird frühestens in zwei, drei Jahren fallen", so Kafka.

Nach Rechtsmeinung der betroffenen Betreiber gelten ihre Konzessionen bis zum Ende der ursprünglich genehmigten Laufzeit, teilweise bis 2020. Der niederösterreichische Glücksspielkonzern Novomatic hatte seine Geräte bereits gesperrt und der Stadt Wien bereits mit Klagen gedroht und entsprechende Rechtsgutachten vorgelegt.

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