Mi, 22. November 2017

Faymann-Nachfolger?

20.12.2014 13:41

Bures: „Kern wäre nicht so ein guter Politiker“

Trotz Parteitagsschlappe und etwas "Unruhe" in der Partei sieht Nationalratspräsidentin Doris Bures - sie ist auch stellvertretende SPÖ-Vorsitzende - SPÖ-Chef Werner Faymann fest im Sattel. Dem als möglichen Faymann-Nachfolger gehandelten ÖBB-Chef Christian Kern bescheinigte Bures indes, nicht zum Politiker zu taugen. "So wie ich nicht so eine gute Bahn-Managerin wäre, wäre er nicht so ein guter Politiker", stellte sie klar.

Angesprochen auf den turbulenten SPÖ-Parteitag im November, bei dem Faymann als SPÖ-Chef nur auf 83,9 Prozent Zustimmung kam, sagte seine Stellvertreterin an der Parteispitze, die Sozialdemokratie sei eine "lebendige Partei". Es sei ihr lieber, eine diskussionsfreudige Partei zu haben, die auch manchmal ihren Zorn zum Ausdruck bringt, als ein Ergebnis mit 99 Prozent, das zwei Jahre später ein Null-Prozent-Ergebnis ist, nämlich ein Obmann-Wechsel, so Bures am Samstag im Interview mit dem Ö1-"Mittagsjournal".

Bures über Kern: "Politik wäre nicht seine Stärke"
Von Nachfolge-Spekulationen will sie deshalb derzeit nichts wissen. Als mögliche Kandidaten, die Faymann als Kanzler ablösen könnten, gelten derzeit neben Kern auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer und Klubchef Andreas Schieder. Den Bahn-Chef lobte die Nationalratspräsidentin am Samstag zwar als "hervorragenden ÖBB-Manager", aber Politik wäre "nicht seine Stärke".

Kern selbst wisse auch, "dass er ein guter Bahnmanager ist und das andere nicht so gut könnte". Die Spekulationen über seinen Wechsel an die SPÖ-Spitze seien ihm auch "immer sehr unangenehm", so Bures, die als Infrastrukturministerin Kern an die ÖBB-Spitze geholt hatte.

Faymann wird im Hypo-U-Ausschuss aussagen müssen
Sie geht jedenfalls davon aus, dass Faymann auch im nächsten Jahr - in dem die Steuerreform zu schnüren ist und wichtige Landtagswahlen anstehen - Kanzler und Parteichef bleibt. Allerdings muss sich der Kanzler darauf einstellen, 2015 im bevorstehenden Hypo-U-Ausschuss - anders als im Korruptions-U-Ausschuss - aussagen zu müssen.

Die neue Verfahrensregelung sehe vor, dass die Minderheit Auskunftspersonen laden kann - und man könne sich darauf "verlassen, dass das Minderheitsrecht zum Durchbruch gelangen wird", sagte Bures, die zugleich bekräftigte, weitgehend selbst die Vorsitzführung im Hypo-Ausschuss übernehmen zu wollen.

Bures will nicht für Bundespräsidentenamt kandidieren
Mit dem klaren Satz "Ich werde nicht kandidieren" bekräftigte sie überdies, dass sie nicht daran denke, bei der Bundespräsidentenwahlen 2016 anzutreten. Sie werde nicht kandidieren, selbst wenn die SPÖ keine Frau aufstellt, sagte sie im ORF-Radio. Überzeugt gab sie sich aber, dass bei einer der nächsten Wahlen eine Frau Präsidentin werden wird.

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