Iran-Atomgespräche

Kerry traf erneut mit Amtskollege Zarif zusammen

(Bild: AP)

Die Atomverhandlungen zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland und dem Iran gehen kurz vor Ablauf der Frist für ein neues Abkommen in die heiße und hektische Phase. US-Außenminister John Kerry verschob seine für Freitagabend geplante Reise nach Paris und traf in Wien überraschend erneut mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif sowie mit Frankreichs Außenminister Laurent Fabius zusammen. Die Gespräche sollen am Samstag fortgesetzt werden.

Bis Montag wollen die Verhandlungspartner eine Lösung im Atomkonflikt mit Teheran finden. Die internationale Gemeinschaft will Gewissheit, dass der Iran keine Atombombe baut. Teheran strebt die Aufhebung der vom Westen verhängten Wirtschaftssanktionen an.

Vertragsentwurf vorgelegt
Nach Angaben aus informierten Kreisen ist Zarif am Freitag von der 5+1-Gruppe (die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien plus Deutschland) ein Vertragsentwurf für ein Abkommen zur Beilegung des Atomstreits übermittelt worden. Kerry soll mit Zarif über den Entwurf diskutiert haben.

"Die grundsätzlichen Bedingungen für die Suspendierung der Sanktionen sind dem Iran übermittelt worden. Wir warten nun auf Antworten im Laufe des Wochenendes von der anderen Seite. Es ist ganz einfach: Wenn die iranischen Verhandler unsere Bedenken verstehen und kooperieren, wird es einen Vertrag geben", hieß es aus europäischen Kreisen.

Weiters hieß es, die iranische Delegation sei enttäuscht darüber, dass der Westen nicht auf ihre Forderung eingegangen sei, die gegen Teheran verhängten Sanktionen rasch aufzuheben. Die US-Verhandler hingegen versuchten den Iranern klarzumachen, dass bestimmte Sanktionen vom Kongress in Washington beschlossen worden seien und daher nicht vom Präsidenten einfach aufgehoben werden könnten.

Nach wie vor kein Konsens
Zarif erklärte nach dem abendlichen Treffen mit Kerry, es gebe "keine greifbaren neuen Vorschläge seitens des Westens". Zarif wird sich mit dem Obersten Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, der in allen Belangen das letzte Wort hat, und mit Präsident Hassan Rohani über die weitere Vorgangsweise abstimmen. Auch der Sprecher des Weißen Hauses, Eric Schultz, sagte am Freitag, dass noch bedeutende Auffassungsunterschiede bestünden.

Die Außenminister Frankreichs und Großbritanniens hatten zuvor beide die Hoffnung geäußert, bis zur Deadline am 24. November ein Abkommen zu erzielen, obwohl dies noch "ein langer Weg bis dorthin" sei. "Ich bin hier, um einen Konsens zu erzielen, und wir werden intensive Gespräche mit unseren Partnern und dem Iran führen", erklärte Fabius. Zugleich rief er den Iran auf, "die Möglichkeit für eine Einigung zu ergreifen".

Sein britischer Amtskollege Philip ergänzte, dass es "sehr schwierige Gespräche" sein würden. Aber die Gruppe 5+1 sei bereit, Flexibilität zu zeigen, wenn dies auch der Iran tue. "Wir wünschen uns ein Abkommen bis zur Deadline. Bis dahin gibt es noch viel Arbeit", so Hammond.

Erneut Kundgebung in Wien
Wie bereits am Donnerstag demonstrierten zwischen dem Palais Coburg und dem Hotel Marriott auch am Freitag wieder rund 15 Anhänger vom Nationalen Iranischen Widerstandsrat der Volksmudschaheddin (iranische Exilopposition, Anm.). Sie skandierten Parolen wie "Tod den Terroristen" und "Tod Khamenei".