Di, 21. November 2017

Atomgespräche

21.11.2014 06:23

Außenminister Kerry und Zarif trafen sich in Wien

Kurz vor Ablauf der Frist für ein Atomabkommen am Montag herrscht diplomatische Hektik zwischen dem Iran, den USA und der EU. US-Außenminister John Kerry landete am Donnerstagabend aus Paris kommend in Wien, wo er mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammentraf. Nach rund zwei Stunden wurde das Gespräch beendet, inhaltliche Punkte wurden nicht bekannt gegeben. Am Freitag gehen die Verhandlungen auf höchster Ebene weiter.

Im Atomstreit mit dem Iran haben Diplomatenkreise den Ausgang der Gespräche als "völlig offen" bezeichnet. Ob bis zur Deadline am 24. November ein Konsens erzielt werden kann, sei noch abzuwarten.

Endgültiger Deal noch in weiter Ferne
Auch aus der iranischen Verhandlungsdelegation hieß es, dass alle Gerüchte über eine Verlängerung des Interimsabkommens, ein neues Übergangsabkommen und sonstige Vereinbarungen "reine Spekulation" seien. Die Verhandlungen seien noch nicht abgeschlossen, daher sei es noch zu früh, über Ergebnisse zu spekulieren. Noch sei man aber weit weg von einem endgültigen Deal.

Während die Außenminister aus Frankreich und Deutschland, Laurent Fabius und Frank-Walter Steinmeier, auf jeden Fall nach Wien reisen werden, wollen die Chef-Diplomaten Russlands und Chinas, Sergej Lawrow und Wang Yi, noch abwarten und erst bei einer etwaigen Vertragsunterzeichnung nach Österreich reisen.

US-Politiker warnen vor Atomdeal mit dem Iran
Prominente westliche Unterstützer der iranischen Exil-Opposition haben eindringlich vor einem Atomdeal mit den Machthabern in Teheran gewarnt. "Sie haben mehr als 30 Jahre gelogen und sie lügen auch heute noch", sagte der frühere US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, am Donnerstag in Brüssel. Es gebe eindeutige Hinweise, dass der Iran noch immer an Atomwaffen arbeite.

Bolton zeigte sich überzeugt, dass eine Einigung im Atomstreit ein verheerendes Signal an andere Länder in der Region senden würde. Ein Deal werde als Freifahrtschein für die Bewaffnung des Iran gesehen werden und die Weiterverbreitung von Atomwaffen fördern, sagte er. Der frühere Staatssekretär im US-Außenministerium, Robert Joseph, kommentierte: "Herz des iranischen Atomprogrammes ist weiter der militärische Teil." Es werde keine Sicherheit geben können, dass sich dies ändere.

Bericht: Iran arbeitet weiterhin an Nuklearwaffen
Die beiden Amerikaner äußerten sich zur Vorstellung eines Berichts, der beweisen soll, dass der Iran weiterhin an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeitet. Er wurde unter anderem von dem Atomphysiker und früheren Vizepräsidenten des Europaparlaments, Alejo Vidal-Quadras, sowie Mitarbeitern des Nationalen Widerstandsrats Iran (NWRI) erstellt. Im NWRI sind Exil-Oppositionelle organisiert.

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