Di, 22. Mai 2018

"Mutiger Schritt"

30.10.2014 12:33

Schweden erkennt Palästina offiziell als Staat an

Schweden hat Palästina offiziell als Staat anerkannt. Außenministerin Margot Wallström sagte am Donnerstag in Stockholm, sie hoffe, dass der Beschluss der Regierung den Weg für andere ebne, sich Schweden anzuschließen. "Mit dieser Entscheidung unterstützen wir den Friedensprozess", sagte Wallström.

Nach 20 Jahren fruchtloser Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sei es der richtige Zeitpunkt für diesen Schritt, meinte die Außenministerin. Schweden sei nun der 135. Staat auf der Welt, der Palästina anerkenne. Mit ihrer Ankündigung bei einer Pressekonferenz in Stockholm am Donnerstagvormittag ist die Entscheidung nun offiziell.

In Europa gibt es zunehmende Frustration über die geringen Fortschritte im Nahost-Friedensprozess. Vor zwei Wochen hatte Großbritanniens Parlament in einem symbolischen Votum für die Anerkennung Palästinas als Staat gestimmt.

Palästina von Österreich nicht anerkannt
In der Europäischen Union wird ein unabhängiger Palästinenserstaat bisher von Bulgarien, Malta, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn und Zypern anerkannt. Österreich, das traditionell als freundlich gegenüber der Sache der Palästinenser gilt, sieht das "Gebiet der Palästinensischen Behörde nicht als Staat im Sinn des Völkerrechts".

Abbas lobt Schwedens "mutigen Schritt"
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas begrüßte die Entscheidung Schwedens. Es handle sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas am Donnerstag. Er rief weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen.

Gereizte Reaktionen aus Israel und den USA
Israel reagierte hingegen gereizt. Außenminister Avigdor Lieberman sprach von einer "furchtbaren Entscheidung, die die extremistischen Elemente" unter den Palästinensern stärke. Die USA wiederum hatten die schwedische Entscheidung als "voreilig" kritisiert.

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