So, 20. Mai 2018

Knapper Wahlsieg

27.10.2014 06:32

Brasilien: Dilma Rousseff bleibt Präsidentin

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat sich in der Stichwahl gegen den Mitte-rechts-Kandidaten Aecio Neves durchgesetzt und sich eine zweite vierjährige Amtszeit gesichert. Die Politikerin der linken Arbeiterpartei erreichte am Sonntag nach Auszählung von mehr als 98 Prozent der Stimmen 51,45 Prozent. Sie lag damit uneinholbar vor ihrem Konkurrenten. Neves erkannte seine Niederlage an und wünschte Rousseff viel Erfolg für die nächsten Jahre.

Mit dem Wahlsieg wird die Arbeiterpartei PT im fünftgrößten Land der Erde am Ende des neuen Mandats 2018 insgesamt 16 Jahre an der Macht gewesen sein. Die knappe Mehrheit der Brasilianer setzte mit der Entscheidung auf Kontinuität. Vor allem die Wähler in den ärmeren Landesteilen im Nordosten folgten offenbar der Argumentation Rousseffs, dass mit einem Machtwechsel auch die in den vergangenen zwölf Jahren erreichten sozialen Errungenschaften in Gefahr seien. Die von der PT massiv ausgeweitete Familiensozialhilfe erreicht in Brasilien inzwischen bis zu 50 Millionen Menschen. Die Regierung schuf zudem Milliarden-Programme für den sozialen Wohnungsbau.

Allerdings dümpelt das Wachstum der siebtgrößten Volkswirtschaft der Welt vor sich hin. Während Rousseff dafür vor allem die internationale Krise verantwortlich machte, sah ihr Herausforderer vorrangig interne Gründe wie eine mangelnde Infrastruktur und eine zu dirigistische Rolle des Staates in der Wirtschaft als Ursache.

Harter Wahlkampf polarisierte
Der mit Härte und gegenseitigen Vorwürfen geführte Wahlkampf hatte in Brasilien zu einer starken Polarisierung geführt. Eine der Hauptaufgaben der neuen Staatschefin wird es sein, die politische Spaltung des Landes zu vermindern. Zudem steht die Regierung in den kommenden Jahren vor der Herausforderung, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Inflation zu bekämpfen. In diesem Jahr dürfte das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in dem Schwellenland nur bei etwa einem Prozent liegen.

Ein wichtiges Wahlkampfthema war auch die Korruption. Rousseff musste sich auf den letzten Metern der Kampagne mit Vorwürfen auseinandersetzen, sie habe von einem massiven Korruptionsskandal beim staatlich kontrollierten Öl-Konzern Petrobras gewusst. Sie wies entsprechende Berichte als "Wahl-Terrorismus" zurück. 2013 waren Hunderttausende Menschen aus Protest gegen Korruption, Misswirtschaft und Mängel in Bildungs-, Gesundheits- und Transportwesen auf die Straße gegangen.

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