Di, 21. November 2017

Rückerstattung?

24.10.2014 06:34

Österreich könnte sich 300 EU-Millionen sparen

Erfreuliche Nachrichten aus Brüssel könnten demnächst Österreich erreichen: Die Alpenrepublik könnte sich nämlich fast 300 Millionen Euro im EU-Budget durch einen Berichtigungshaushalt ersparen, berichtete die britische Tageszeitung "Financial Times" am Donnerstagabend unter Berufung auf Zahlen aus vorläufigen Berechnungen der EU-Kommission. Demnach müsste Großbritannien rund 2,1 Milliarden Euro nachzahlen.

Das Papier weist für den geplanten Berichtigungshaushalt für 2014 einen Betrag von 294,3 Millionen Euro aus, den Österreich aus dem EU-Budget zurückerstattet bekommen würde. Der Grund dafür sind Änderungen in der Berechnungsgrundlage der auf Mehrwertsteuer und dem Bruttonationalprodukt basierenden EU-Beiträge der EU-Staaten für die Jahre 1995 bis 2013. Laut dem Dokument sind die Berechnungen noch nicht endgültig, die Überprüfung dauert noch an.

EU rügt Österreich in Budget-Brief
Die Nachricht über das mögliche Millionen-Ersparnis folgte einer eher ernüchternden Meldung in Sachen EU: Bundeskanzler Werner Faymann hatte am Donnerstag bestätigt, dass Österreich eine Rüge der EU-Kommission für sein Budget für 2015 bekommen hat. Die EU-Kommission attestiert Österreich in dem Brief, dass es "signifikant" vom Budgetpfad abweiche.

Faymann: "Kann nicht immer nur Ja und Danke sagen"
Faymann wollte dies allerdings so nicht stehen lassen. "Man kann nicht immer nur Ja und Danke zu allem sagen, was jemand in der Kommission, in der Europäischen Union, kommentiert, sagt, will und an Rechenmodellen vorlegt", sagte er Donnerstagnacht in Brüssel. "Da darf man auch seinen Standpunkt vertreten", stellte der Kanzler klar: "Wir wollen das Ziel das strukturellen Nulldefizits 2016 erreichen. Da sind wir Deutschland sehr nahe."

Schelling sieht "Einladung zum Dialog"
Auch Finanzminister Hans Jörg Schelling) beunruhigt der Budget-Brief aus Brüssel nicht sonderlich, wie er am Donnerstagabend im ORF-Radio betonte. Er sehe darin eine "Einladung zum Dialog". Es sei ein "Unterschied, ob man zwischen "0,9 und 1 Prozent schwankt" oder ein strukturelles Defizit von über vier Prozent habe, so Schelling, der Österreich mitnichten als "Defizitsünder" bezeichnet sehen will.

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