"Gutes Arbeitsklima"

Fischer fordert bei Athen-Besuch weitere Reformen

22.10.2014 20:28

Bundespräsident Heinz Fischer hat bei seinem Treffen mit der griechischen Regierungsspitze am Mittwoch in Athen eine Fortsetzung der Reformpolitik der vergangenen Jahre gefordert. Dies habe man dem Bundespräsidenten auch zugesagt, erklärte dessen Sprecher Bruno Aigner. Das Arbeitsklima innerhalb der griechischen Regierungskoalition habe Fischer demnach als "konstruktiv" beschrieben.

Nach Ansicht des Bundespräsidenten gebe es "Anlass zur Zuversicht, dass sich die Periode des EU-Schutzschirms dem Ende nähert und Griechenland in absehbarer Zeit auf eigenen Beinen stehen kann", so Aigner. Fischer habe jedoch betont, "dass die Reformpolitik der letzten Jahre nicht aufs Spiel gesetzt werden darf, sondern vielmehr fortschreiten muss".

Arbeitsklima in Koalition "konstruktiv"
Fischer habe mit dem konservativen Premier Antonis Samaras und seinem Vize, dem Sozialisten Evangelos Venizelos, zudem die Präsidentschaftswahlen 2015 besprochen. Die Regierungskoalition verfügt gegenwärtig nur über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament, viele Beobachter zweifeln daher daran, dass sie die für die Wahl notwendige Drei-Fünftel-Mehrheit erreichen kann. Gelingt dies der Regierung nicht, drohen Neuwahlen. Glaubt man Umfragen, würden diese Oppositionschef Alexis Tsipras von der radikalen Linkspartei SYRIZA an die Spitze bringen, den Fischer am Donnerstag treffen wird.

Zu den Überlebenschancen der gegenwärtigen griechischen Regierung wollte sich Fischer laut Aigner nicht äußern: "Der Bundespräsident will sich innenpolitisch nicht einmischen." Allerdings habe Fischer den Eindruck gehabt, das Arbeitsklima innerhalb der Koalition sei "konstruktiv", die Arbeitsbasis "vernünftig".

Zypern-Konflikt angesprochen
Thema der Gespräche waren auch der Zypern-Konflikt und der Namensstreit mit dem Nachbarland Mazedonien sowie der internationale Terrorismus. In der gegenwärtig festgefahrenen Zypern-Frage habe Fischer dafür plädiert, dem "Dialog eine Chance zu geben und diesen fortzusetzen".

Fischer auf kultureller Mission
Bei seinem Besuch in der griechischen Hauptstadt verfolgt Fischer auch eine kulturelle Mission. Am Mittwochabend eröffnete er gemeinsam mit seinem griechischen Amtskollegen Karolos Papoulias eine Ausstellung unter dem Titel Hellenic Renaissance über den Ringstraßen-Architekten Theophil Hansen in der Athener Theocharakis-Foundation. Der Däne Hansen ist in Österreich für seine bedeutenden Arbeiten in Wien bekannt, spielte aber nach Ansicht der Kuratoren auch für den griechischen Baustil im 19. Jahrhundert eine entscheidenden Rolle. In der Ausstellung sind mehr als 180 Zeichnungen Hansens aus österreichischen und dänischen Archiven zu sehen.