Do, 24. Mai 2018

Am 9. November

14.10.2014 11:08

Katalanen beharren auf Befragung zu Unabhängigkeit

Der Krimi um eine mögliche Unabhängkeit Kataloniens geht weiter: Die katalanische Regionalregierung hält nun - anders als noch am Montagabend verkündet - doch an ihren Plänen für eine Abstimmung über die Unabhängigkeit fest. Ministerpräsident Artur Mas sagte am Dienstag in Barcelona, dass man "keinen Schritt zurück" gehen werde. Allerdings ist jetzt von einer unverbindlichen Volksbefragung statt einem verfassungsmäßigen Referendum die Rede.

"Die Regierung ist entschlossen, voranzuschreiten, die Befragung abzuhalten - und sie am 9. November abzuhalten", betonte Mas laut spanischen Medienberichten. Man werde Stimmlokale öffnen, Urnen und Stimmzettel bereitstellen, dieses Verfahren werde nicht gegen das Gesetz verstoßen. Alle Bewohner Kataloniens über 16 Jahren werden teilnehmen können. Zugleich betonte Mas, dass diese Befragung nicht "endgültig" sein werde. Eine endgültige Entscheidung könne nur im Rahmen von Wahlen erfolgen.

Mas: "Spanischer Staat bleibt der Gegner"
Mas sprach sich dafür aus, zu einem späteren Zeitpunkt Wahlen zu organisieren, bei der alle Parteien, die für eine Abspaltung vom Zentralstaat seien, mit einer gemeinsamen Liste antreten. Dies wäre dann die "definitive" Entscheidung über die Unabhängigkeit. "Der spanische Staat bleibt der Gegner", betonte der Regierungschef.

Der katalanische Regierungschef hatte das Unabhängigkeitsreferendum am Montagabend überraschend abgeblasen, nachdem es vom spanischen Verfassungsgericht untersagt worden war. Die links-nationalistischen Koalitionspartner von Mas distanzierten sich von diesem Schritt und forderten daraufhin die sofortige Ausrufung der Unabhängigkeit Kataloniens.

Spanische Regierung: "Informelle Meinungsumfrage"
Die spanische Regierung hatte die Referendumspläne stets als verfassungswidrig eingestuft. Dessen ungeachtet hatte Mas bis zum Montag an dem Projekt festgehalten. Seinen Verzicht am Montagabend hatte der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy als "exzellente Nachricht" bezeichnet.

Die nunmehrige Ankündigung einer inoffiziellen Volksbefragung wurde von spanischen Regierungsmitgliedern als "unausgegoren" und "absurd" bezeichnet. Man könne nicht von einer Befragung sprechen, weil nicht einmal die rechtlichen Mindestanforderungen erfüllt werden, sagte Rajoy. Parlamentspräsident Jesus Posada sprach von einer "informellen Meinungsumfrage". Der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sanchez rief die konservative Regierung auf, nun endlich einen Dialog mit der Regionalregierung in Barcelona zu beginnen.

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