Bundesheer-Reform

Klug will Sparbefehl ohne Abstriche umsetzen

12.10.2014 13:34

Trotz anhaltender Kritik hat sich Verteidigungsminister Gerald Klug am Sonntag fest entschlossen gezeigt, seinen Bundesheer-Sparbefehl 2018 vollinhaltlich umzusetzen. Er ließ in der ORF-"Pressestunde" keine Bereitschaft zu Abstrichen bei Kasernenschließungen oder geplanten Einsparungen erkennen. Die Militärmusik etwa sei mit 386 Personen derzeit "zu groß für unsere Armee", beharrte Klug auf seinem Reformkonzept.

"Das Konzept ist aus einem Guss, ich gehe davon aus, dass wir das umsetzen", wies der Verteidigungsminister Forderungen zurück, man sollte etwa die Tilly-Kaserne in Freistadt doch beibehalten. Das von der militärischen Führungsspitze erarbeitete Konzept sei inhaltlich und hinsichtlich der Zahlen schlüssig, hielt er anderen Berechnungen etwa der Belegschaftsvertreter entgegen.

Es gelte etwa nicht nur laufende Kosten für den Kasernenbetrieb, sondern auch den Veräußerungserlös einzubeziehen. Dies alles sei nötig, um die nötigen Einsparungen von rund 200 Millionen Euro pro Jahr bis 2018 zu schaffen und die Erfüllung der "militärisch einsatzwahrscheinlichen" Aufgaben sicherzustellen.

Klug betont: "Katastrophenhilfe gesichert"
Trotz Einsparungen seien die Katastrophenhilfe oder die Einsatzfähigkeit z.B. bei Terroranschlägen gesichert, betonte Klug zugleich. Die schweren Waffen (Panzer etc.) würden nicht völlig aufgegeben, sondern nur so weit reduziert, dass sie bei geänderter Bedrohungslage wieder aufgerüstet werden könnten.

Der Kritik, das Heer könnte nach den Einsparungen seinen verfassungsmäßigen Aufgaben nicht mehr nachkommen, hielt der Minister entgegen: "Die militärische Landesverteidigung ist 2014 etwas anders als vor 20 Jahren" - und sein Konzept reflektiere genau auf aktuelle Bedrohungsszenarien wie etwa Chemiewaffen in Syrien.

Heer braucht mehr Geld für Luftraumüberwachung
Klug unterstrich einmal mehr, dass er für die Luftraumüberwachung und die Modernisierung der Hubschrauberflotte Geld über sein Budget hinaus braucht. Die Luftraumüberwachung sei noch bis 2020 möglich. Bis dahin sind die Saab-105-Flugzeuge ausgemustert - und deshalb brauche man schon kommendes Jahr eine Entscheidung über die Nachfolgegeräte. Auch Hubschrauber (Alouette III) müssten in den nächsten Jahren ersetzt werden. Klug ist aber optimistisch, dass es beim Koalitionspartner ein "grundsätzliches Verständnis" dafür gibt.

Die Ansicht des Koalitionspartners, dass Österreich seine Auslandseinsätze reduzieren könnte, teilt der Verteidigungsminister nicht. Das im Vorjahr mit breiter Mehrheit beschlossene "Mutterdokument" Sicherheitsstrategie gebe vor, dass mindestens 1.100 Mann für Auslandseinsätze bereitzuhalten sind. Diesen Auftrag erfülle das Heer.

Ein Einsatz Österreichs im Rahmen einer Blauhelm-Truppe in der Ost-Ukraine ist für Klug grundsätzlich vorstellbar - unter "geeigneten Rahmenbedingungen" mit einem "robusten" Mandat per UNO-Beschluss.