Mo, 21. Mai 2018

Folgt Bratusek nach

10.10.2014 12:15

Violeta Bulc neue slowenische Kommissarskandidatin

Nach dem Rücktritt von Alenka Bratusek hat die slowenische Regierung die bisherige Entwicklungsministerin Violeta Bulc (Bild) als ihre Nachfolgerin für den Posten des Landes in der EU-Kommission nominiert. Dies gab der slowenische Premier Miro Cerar am Freitag bei einer Pressekonferenz in Ljubljana bekannt.

Bratusek war am Mittwoch von den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments abgelehnt worden. Am Donnerstag hatte die ehemalige Premierministerin ihren Rücktritt bekannt gegeben und so eine Nachnominierung Sloweniens notwendig gemacht. Bulc war bereits kurz danach als mögliche neue Kandidatin gehandelt worden.

Es ist allerdings nicht gesagt, dass die ehemalige Entwicklungsministerin so wie Bratusek als Vizepräsidentin und Kommissiarin sowie für die Energieunion nominiert wird. Welchen Posten Bulc einnehmen wird, konnte auch der Premier nicht sagen. Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, mit dem Cerar bereits im Kontakt stand, habe sich noch nicht dazu geäußert. Er hoffe jedoch auf ein starkes Ressort für Slowenien, so Cerar. Er sei überzeugt, dass die 50-Jährige alle nötigen Kompetenzen für den Top-Job habe.

Ressortverteilung erst nach Gespräch mit Juncker
Juncker wird erst nach einem Gespräch mit Bulc über deren etwaiges Ressort in seinem Gremium entscheiden. "Herr Juncker kennt sie nicht", unterstrich ein Juncker-Sprecher am Freitag in Brüssel. Man habe erst vor wenigen Minuten offiziell von Bulcs Nominierung gehört. "Wenn die Nominierung offiziell vor den Präsidenten gebracht wird, möchte er mit Frau Bulc Anfang kommender Woche sprechen", so sein Sprecher.

Einstweilen gelte die vom designierten Kommissionspräsidenten vor zwei Wochen präsentierte Ressortverteilung weiterhin - bis zum Gespräch mit Bulc. "Das Portfolio wird nach dem Gespräch entschieden - nicht vorher", so der Juncker-Sprecher. Nicht bestätigen wollte er auch Berichte, wonach Vizepräsident Frans Timmermans zusätzlich den Bereich Nachhaltigkeit erhalten soll.

Widerstand der slowenischen Koalitionspartner
Die Entscheidung zu Blucs Nominierung sei nicht einstimmig gefallen, räumte der slowenische Ministerpräsident unterdessen ein. Trotzdem erwartet er deshalb keine Spannungen in der Koalition. Medienberichten zufolge haben die Minister aus den Reihen der Sozialdemokraten und der Pensionistenpartei die Kandidatin nicht unterstützt. Sie gilt als Quereinsteigerin und war vor ihrer Nominierung zur Entwicklungsministerin nicht in der Politik tätig.

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