Mi, 23. Mai 2018

Juncker erleichtert

09.10.2014 15:54

EU-Kommission: Alenka Bratusek wirft das Handtuch

Die umstrittene und vom zuständigen EU-Parlamentsausschuss nach ihrem Hearing abgelehnte slowenische Kommissionskandidatin Alenka Bratusek hat das Handtuch geworfen. Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte am Donnerstagnachmittag, mit dieser Entscheidung "hilft sie mir, die endgültige Zusammensetzung der Kommission" sicherzustellen.

Dies werde gemeinsam mit dem EU-Parlament und dem Rat erfolgen. Er sei dabei "in engem Kontakt mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar" sowie den Spitzen des Europaparlaments. "Ich habe großen Respekt vor der Entscheidung von Bratusek, als designierte Vizepräsidentin der nächsten EU-Kommission zurückzutreten. Sie hat mir das gerade mitgeteilt", so Juncker. "Ihre Entscheidung spiegelt ihre Verantwortung für die EU, für Slowenien und den demokratischen Prozess wider".

Große Mehrheit gegen Ex-Premierministerin
Bratusek hätte als Vizepräsidentin in der EU-Kommission für die Energieunion zuständig sein sollen. Die zuständigen Ausschüsse für Industrie und Umwelt des Europaparlaments stimmten am Mittwochabend in Brüssel mit großer Mehrheit gegen sie (siehe Infobox). Kritikpunkt: Als abgewählte Ministerpräsidentin Sloweniens hatte sie sich de facto selbst für das Brüsseler Amt vorgeschlagen. Abgeordnete warfen ihr fraktionsübergreifend ein sehr schwaches Ausschuss-Hearing vor.

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