Konfrontation droht

Hongkong-Ultimatum abgelaufen, Leung bleibt im Amt

(Bild: AP/APA/EPA/Alex Hofford)

Das Rücktrittsultimatum der Protestbewegung in Hongkong an Regierungschef Leun Chun Ying ist am Donnerstag ohne Konsequenzen abgelaufen. Kurz vor Fristende um Mitternacht Ortszeit (18 Uhr MESZ) trat Leung vor die Presse und lehnte eine Amtsniederlegung einmal mehr ausdrücklich ab: "Ich werde nicht zurücktreten", so der umstrittene Politiker.

Damit droht eine Konfrontation mit den Demonstranten, die seit einer Woche für mehr Demokratie in Chinas Sonderverwaltungsregion auf die Straße gehen. Die Studentenvereinigung hat mit einer Besetzung von Regierungsgebäuden gedroht, falls Leung (kleines Bild) nicht zurücktritt.

Der Regierungschef ernannte am Donnerstag seine Verwaltungschefin Carrie Lam, die politische Nummer zwei in Hongkong, als Verhandlungspartnerin, um mit der Studentenvereinigung in einen Dialog zu treten. "Ich hoffe, das Treffen der Studenten mit Carrie Lam kann die Probleme lösen", sagte Leung.

"Ernste Konsequenzen" bei Sturm auf Regierungsstellen
Die Sicherheitskräfte warnten vor "ernsten Konsequenzen" und wollen "energisch durchgreifen", falls Aktivisten Regierungsstellen stürmen, besetzen oder umzingeln sollten. Am Abend hatte sich die Polizei mit Tränengas, Gummigeschossen und weiterer spezieller Ausrüstung auf eine mögliche Eskalation vorbereitet.

Die Proteste hatten sich an Beschlüssen des Pekinger Volkskongresses entzündet, 2017 zwar eine direkte Wahl in Hongkong zu erlauben, den Wählern aber eine freie Nominierung der Kandidaten zu verweigern (siehe Infobox).