Mi, 23. Mai 2018

Allianz gegen Terror

03.10.2014 06:03

"IS hat Welt den Krieg erklärt - Welt antwortet"

Australien und die Türkei haben sich in die internationale Allianz zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingereiht. Die türkische Regierung darf ab sofort Soldaten nach Syrien und in den Irak schicken. Wenig später bekamen auch australische Kampfjets die Erlaubnis der Regierung, sich an den Luftangriffen gegen den IS im Irak zu beteiligen. "Der IS hat der Welt den Krieg erklärt - und die Welt antwortet darauf", erklärte Premier Tony Abbott am Freitag in Sydney.

Die US-Luftwaffe fliegt seit Anfang August Angriffe auf Stellungen der IS-Miliz im Irak und seit der vergangenen Woche außerdem in Syrien. Unterstützt wird sie dabei von zahlreichen arabischen und europäischen Partnern. Die türkische Regierung lehnte ein militärisches Vorgehen gegen den IS lange Zeit ab. In den vergangenen Tagen schwenkte sie jedoch um.

Das Parlament in Ankara verabschiedete am Donnerstagabend ein Mandat für Militäreinsätze gegen den IS. Die Regierung des NATO-Partners hat nun ein Jahr lang freie Hand, in den beiden Nachbarländern mit Bodentruppen und anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorzugehen.

Noch ist nicht klar, ob bzw. wann die Regierung in Ankara von der Möglichkeit Gebrauch macht, gegen die Terrororganisation vorzugehen. Kurz vor der Abstimmung hatte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz gemeint: "Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis." Das Votum im Parlament war jedenfalls eindeutig: 298 Abgeordnete stimmten für die Resolution, 98 dagegen.

Türken wollen Fall der Kurden-Enklave Kobane verhindern
Während nach Einschätzung türkischer Medien nun ein direktes militärisches Eingreifen Ankaras in den Kampf gegen den IS nicht bevorsteht, wird die Türkei nach den Worten von Ministerpräsident Ahmet Davutoglu alles unternehmen, um die Eroberung der nordsyrischen Grenzstadt Kobane durch den IS zu verhindern. "Kein anderes Land hat wie unseres die Möglichkeit, die Entwicklung in Syrien und im Irak zu beeinflussen, kein anderes Land wird aber auch so davon betroffen sein", sagte der Regierungschef am späten Donnerstagabend dem TV-Sender "A Haber".

Washington begrüßt türkische Zustimmung zu Militäreinsatz
Die US-Regierung begrüßte die Zustimmung des türkischen Parlaments zu einem Militäreinsatz gegen die Dschihadisten. Es habe bereits im Vorfeld "zahlreiche Gespräche auf ranghoher Ebene über die Zusammenarbeit" gegeben, sagte US-Außenamtssprecherin Jen Psaki am Donnerstag in Washington. Diese sollten nun fortgesetzt werden, "um der Bedrohung durch den IS im Irak und in Syrien zu begegnen".

Der Iran rief die Türkei unterdessen zur Besonnenheit auf. Ankara solle nichts tun, "das die Lage verschlimmern könnte", sagte Außenminister Mohammed Javad Zarif nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna in einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlut Cavusoglu. Die Staaten der Region müssten "verantwortungsvoll" handeln.

Auch Australien will Luftangriffe gegen IS fliegen
Auch Australien kündigte mittlerweile an, sich an den Luftangriffen der von den USA geführten Anti-IS-Koalition im Irak beteiligen zu wollen. Australische Kampfjets hätten die Erlaubnis bekommen, sich den Luftschlägen anzuschließen, erklärte Premier Abbott am Freitag in Sydney. Zudem werde das Land "Spezialeinsatzkräfte" entsenden, um die irakische Armee am Boden "zu beraten und zu unterstützen".

Lage immer dramatischer: IS-Kämpfer vor Toren Kobanes
Die Lage im Krisengebiet, insbesondere rund um die Stadt Kobane an der Grenze zur Türkei, hat sich zuvor weiter zugespitzt: Die IS-Milizen rückten laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bis auf einige Hundert Meter an die Stadtgrenze heran. Die kurdischen Volksschutzeinheiten bereiten sich demnach auf Straßenkämpfe vor. Im Irak konnte der IS die Stadt Hit im Zentrum des Landes erobern. Dabei kamen fast 60 Menschen ums Leben.

Die USA und ihre Verbündeten bombardierten am Donnerstag erneut IS-Ziele südlich und östlich von Kobane. Die Dschihadisten versuchen seit Tagen, die eingekesselte kurdische Stadt an der türkischen Grenze einzunehmen. Nach Angaben des Chefs der selbst ernannten Regionalregierung von Kobane, Anwar Muslim, stellen sich 5.000 bis 6.000 Kurden den IS-Extremisten entgegen. Zudem seien noch einige Tausend Zivilisten in der Stadt.

Öcalan warnt Ankara
Der in der Türkei inhaftierte Chef der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, schickte am Donnerstag eine Warnung an Ankara. Sollte Kobane in die Hand des IS fallen, dann könnte dies den vergangenes Jahr gestarteten Friedensprozess torpedieren, der den kurdischen Aufstand im Südosten der Türkei nach drei Jahrzehnten überwinden soll.

Kobane ist die letzte Bastion in einer Enklave, die bisher von den kurdischen Volksschutzeinheiten kontrolliert wurde. Sie sind mit dem syrischen Ableger der kurdischen Arbeiterpartei PKK verbunden. Der IS herrscht bereits über mehr als 300 Dörfer im Umland von Kobane.

Die Kurden hätten sich aus Gebieten im Westen von Kobane zurückziehen müssen, sagte der Leiter der oppositionsnahen syrischen Menschenrechtsbeobachter, Rami Abdel Rahman. Die Situation dort sei "sehr gefährlich".

Europarat ruft zu Kobanes Rettung auf
Der Europarat rief am Donnerstag zur Rettung Kobanes auf. Die internationale Gemeinschaft solle sofort eingreifen, um in der Stadt eine humanitäre Katastrophe zu verhindern, hieß es in einer Erklärung. Gleichzeitig betonten die Parlamentarier aus den 47 Europaratsländern die Notwendigkeit weiterer humanitärer Hilfe. Die bisherigen Leistungen seien nicht ausreichend.

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