Do, 22. Februar 2018

Kampf gegen IS

24.09.2014 05:59

USA: Einsatz in Syrien wegen Hilferuf aus dem Irak

Die Luftangriffe gegen IS-Ziele im Norden Syriens sind am Mittwoch fortgesetzt worden. Nach Angaben des Pentagons wurden Ziele nahe der Stadt Kobani an der türkischen Grenze attackiert. In der Nacht auf Dienstag hatte die von den USA geführte Allianz mehr als 50 Luftangriffe auf Stellungen der IS und der mit ihr verbündeten Al-Nusra-Front ausgeführt. Wie Washington indes mitteilte, erfolgt die Offensive in Syrien auf Wunsch der irakischen Regierung. Damit sehen die USA den Militäreinsatz von der UNO-Charta gedeckt.

Die USA hatten in der Nacht zum Dienstag gemeinsam mit fünf arabischen Verbündeten erstmals ihre Angriffe auf den IS vom Irak auf Syrien ausgeweitet. Nach Angaben von Menschenrechtlern wurden dabei 70 IS-Extremisten getötet. Zudem starben bei weiteren US-Angriffen 50 Kämpfer der weitgehend unbekannten Khorasan-Gruppe (siehe Infobox), die mit dem syrischen Al-Kaida-Ableger verbunden ist.

Offensive von UNO-Charta gedeckt?
Die Angriffe in Syrien erfolgten nach US-Angaben auf Wunsch des Irak. "Die irakische Regierung hat die USA gebeten, internationale Maßnahmen anzuführen, um Stellungen und militärische Hochburgen des IS in Syrien anzugreifen", teilte Washington am Dienstag in einem Brief an UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon mit. Der Irak habe um den Schutz seiner Bürger gebeten und um Hilfe bei der Sicherung seiner Grenzen.

Das Schreiben, unterzeichnet von der US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, soll erklären, warum der Militäreinsatz der USA und ihrer arabischen Verbünden von der UNO-Charta gedeckt ist. Demnach sei der IS nicht nur für den Irak, sondern auch für die USA und die Alliierten in der Region eine Bedrohung. Die IS-Miliz nutze laut Washington Syrien als sicheren Rückzugsraum, von dem aus sie Angriffe im Irak vorbereite. Der Artikel 51 der UNO-Charta besage, dass angegriffene Mitglieder das Recht auf individuelle oder gemeinsame Selbstverteidigung hätten.

Cameron erwägt militärische Beteiligung
Indes kann sich Großbritannien nach Ansicht von Premier David Cameron dem Kampf gegen den IS nicht entziehen. "Das ist ein Kampf, dem man sich nicht verweigern kann", sagte Cameron am Dienstag dem Sender NBC News. "Diese Leute wollen uns umbringen." Die Medien werteten dies als weiteren Hinweis darauf, dass sich London den US-geführten Luftangriffen in Syrien und dem Irak bald anschließen könnte. Cameron hatte die jüngsten Bombardements und Raketenangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien zwar verteidigt, die Rolle der britischen Streitkräfte aber zunächst nicht ausgeweitet.

Großbritannien engagiert sich bisher nur bei der Ausrüstung kurdischer Milizionäre und mit Unterstützungsleistungen, ist aber nicht aktiv an Kampfhandlungen beteiligt. Laut der Zeitung "The Independent" könnte Cameron jedoch nach seiner Rückkehr vom UN-Treffen in New York gegen Ende der Woche eine Sondersitzung des Parlaments anordnen, um über einen möglichen Kurswechsel und einen daraus folgenden Kampfeinsatz britischer Streitkräfte zu beraten.

Verteidigungsminister Michael Fallon sagte jedenfalls dem Magazin "The Spectator", Cameron könne "der Idee wenig abgewinnen, dass Großbritannien im Kampf außen vor bleibt". Mehr noch, sein Premier scheine sich "moralisch beleidigt zu fühlen von der Auffassung, dass wir es anderen Ländern überlassen sollten, sich mit dem Islamischen Staat auseinanderzusetzen". Der Kampf gegen die Dschihadisten sei für Cameron ganz klar eine Angelegenheit seiner Regierung, sagte Fallon.

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