Volle Zufriedenheit

Harmonische erste Präsidiale für Doris Bures

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Die neue Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hat am Freitag ihre erste Präsidialkonferenz absolviert. Dabei ging es nicht nur um die Vorbereitung der beiden Plenarsitzungen kommende Woche, sondern auch um Parlamentssanierung und U-Ausschuss-Reform. Aus den Fraktionen gab es allgemeines Lob für ihre Vorsitzführung.

Bures berichtete nach dem Treffen vom Stand der Dinge bei der legistischen Umsetzung der U-Ausschuss-Reform. Kommende Woche soll ein erster Entwurf an die Parlamentsklubs ergehen, in den bereits die Stellungnahme des Justizministeriums eingearbeitet ist. Er war über den Sommer von der Parlamentsdirektion erarbeitet worden. Bures zeigte sich überzeugt, dass der Fahrplan mit Inkrafttreten im Jänner 2015 halten werde.

Nicht nur seitens der Regierungsfraktionen, sondern auch bei der Opposition war man mit der Vorsitzführung zufrieden. Walter Rosenkranz (FPÖ), Eva Glawischnig (Grüne), Waltraud Dietrich (Team Stronach) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) sprachen nach der Sitzung von guter Stimmung und professioneller Zusammenarbeit.