Di, 22. Mai 2018

Wahlen in Schweden

15.09.2014 06:20

Konservative abgewählt - Land vor Machtwechsel

Nach acht Jahren konservativer Regierung steht Schweden vor einem Machtwechsel. Die von den Sozialdemokraten angeführte Linksallianz hat die Parlamentswahl am Sonntag klar vor der regierenden Bürgerlichen Allianz gewonnen. Der Sozialdemokrat Stefan Löfven dürfte nun Premier Fredrik Reinfeldt, der seine Niederlage bereits eingestand, nachfolgen. Die Rechtspopulisten feierten einen historischen Erfolg.

Die Vier-Parteien-Koalition des Konservativen Reinfeldt stürzte nach den Zahlen aus der Nacht auf Montag auf 39,3 Prozent ab (2010: 49,3 Prozent). Sie landete damit deutlich hinter einem möglichen Bündnis aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken mit 43,7 Prozent.

Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten feierten einen historischen Erfolg: Mit 12,9 Prozent wurden sie mit Abstand drittstärkste Partei im Reichstag - und konnten ihr Ergebnis von vor vier Jahren mehr als verdoppeln. 2010 hatten sie mit 5,7 Prozent erstmals den Sprung ins Parlament geschafft.

Reinfeldt: "Morgen reiche ich mein Rücktrittsgesuch ein"
Reinfeldt hatte schon vor Veröffentlichung der vorläufigen Ergebnisse seinen Rücktritt als Regierungschef für Montag angekündigt. "Es war eine wunderbare Reise", sagte der um Fassung ringende Chef der Konservativen vor seinen Anhängern. "Morgen reiche ich mein Rücktrittsgesuch ein." Als Parteivorsitzender will Reinfeldt im Frühling seinen Hut nehmen.

Sein wahrscheinlicher Nachfolger Löfven kündigte einen Kurswechsel in der schwedischen Politik an. Schweden befinde sich "in einer ernsten Lage", sagte der Sozialdemokrat mit Blick auf steigende Arbeitslosenzahlen und Probleme im Bildungssystem. Daher müsse man eine "neue Richtung einschlagen". Der 57-Jährige will die Steuerbelastung von einkommensschwachen Haushalten verringern und mehr Geld in Bildung und Infrastruktur investieren.

Schwierige Regierungsbildung kündigt sich an
Die Regierungsbildung dürfte sich aber schwierig gestalten, da Sozialdemokraten, Grüne und Linke nur 159 von 349 Sitzen im Reichstag erreichten. Löfven will vor diesem Hintergrund auch die Fühler in Richtung der konservativen Parteien ausstrecken. "Ich will eine handlungsfähige Regierung für Schweden bilden", betonte er in der Wahlnacht. Ein Zusammengehen mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten schloss er demonstrativ aus.

Rechtspopulisten sehen sich als "Königsmacher"
Die wiederum sehen sich in der Rolle des "Königsmachers", wie Parteichef Jimmie Akesson nach der Wahl verkündete. Dem Sender SVT sagte er, die anderen Parteien, die Verhandlungen mit der SD ablehnen, könnten seine Partei "nicht wie in den vergangenen vier Jahren ignorieren". "Dieses Land muss in den nächsten vier Jahren regiert werden, und das wird schwer, wenn sie nicht bereit sind, mit uns zu reden oder uns anzuhören", sagte Akesson.

Mehr als sieben Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abstimmen. Gleichzeitig war ihre Stimme bei den Kommunal- und Regionalwahlen gefragt. Über 2,4 Millionen Schweden wählten in diesem Jahr vorab - ein Rekord. Am Montag sollte die endgültige Auszählung der Stimmen beginnen.

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