Luftschläge gegen IS

Schickt Obama US-Bomber jetzt auch nach Syrien?

(Bild: AP, krone.at-Grafik)

Mit den Gräueltaten der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) lässt sich mittlerweile eine lange Liste füllen. Die Luftangriffe der US-Bomber im Irak konnten die Dschihadisten zwar schwächen, aber nicht stoppen. In der Nacht auf Donnerstag will Präsident Barack Obama in einer Rede an die Nation nun seine Strategie erläutern, mit der die radikalen Gotteskrieger aufgehalten werden sollen. Dabei sollen nicht nur die Bodenstreitkräfte im Irak mit Waffen und Know-how ausgerüstet werden, sondern die US-Bomber sollen künftig auch in Syrien angreifen.

Vor seiner Rede an die Nation hat US-Präsident Barack Obama am Dienstag mit der Kongressführung über seine Pläne für den Kampf gegen die Dschihadistengruppe IS gesprochen. Nach Angaben des Weißen Hauses signalisierten die Spitzen von Demokraten und Republikanern bei dem Treffen Unterstützung dafür, die Terrormiliz "zu schwächen und schlussendlich zu zerstören".

Doch mit welcher Strategie will Obama die Gotteskrieger aufhalten? Die "New York Times" will aus hochrangigen Regierungskreisen in Washington erfahren haben, dass Obama eine massive Ausweitung der US-Luftschläge plant. Neben den IS-Stellungen im Irak sollen die Bomber auch in Syrien angreifen. Der Präsident sei bereit, Luftschläge in Syrien zu genehmigen, erklärte ein leitender Regierungsmitarbeiter der "New York Times". Unklar ist allerdings noch, wie Obama in Syrien eingreifen könnte, ohne damit zugleich Diktator Baschar al-Assad zu unterstützen.

USA suchen Verbündete in der arabischen Welt
Der US-Präsident will jedenfalls eine breite Allianz mit arabischen Staaten gründen, um gegen die Dschihadisten vorzugehen. US-Außenminister John Kerry wurde zu diesem Zweck bereits in den Irak, nach Jordanien und Saudi-Arabien geschickt, heißt es aus Washington. Verteidigungsminister Chuck Hagel soll in der Türkei seinen Amtskollegen Ismet Yilmaz auf die US-Mission gegen die IS-Miliz einschwören.

Neben der massiven Ausweitung der Luftschläge sollen die kurdischen Peschmerga-Kämpfer, irakische Soldaten sowie sunnitische Kampfverbände im West-Irak mit Waffen, Panzern und militärischem Know-how ausgestattet werden, um die IS-Krieger nach Syrien zurückzudrängen und sie dort in ihren Hochburgen zu vernichten. Dabei setzt Obama auch auf die Unterstützung seiner NATO-Verbündeten: In der vergangenen Woche hatte die deutsche Bundeswehr erste Lieferungen (Helme, Schutzwesten) für die kurdischen Truppen auf den Weg gebracht, Panzerfäuste, Gewehre und Munition sollen folgen. Außerdem will Obama ein weltweites Embargo gegen Erdöl aus Quellen durchsetzen, die der Islamische Staat im Irak und Syrien erobert hat.

Obama schwört die Amerikaner ein
Obwohl in Washington noch niemand darüber spricht, drängt sich allerdings die Frage nach dem Einsatz von US-Bodentruppen auf. Nachdem Obama vor seinem Einzug ins Weiße Haus stets damit geworben hatte, den Krieg im Irak zu beenden, steht der US-Präsident nun davor, die Amerikaner nach dem 2003 begonnenen Irakkrieg mit mehr als 4.400 getöteten US-Soldaten auf einen weiteren längerfristigen Einsatz im Mittleren Osten einzustimmen. Dass er seine Strategie just am Abend vor dem 13. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September präsentieren wird, dürfte daher kein Zufall sein.

Die US-Luftwaffe fliegt seit dem 8. August Angriffe auf IS-Stellungen im Irak. Auch am Montag und Dienstag rückten US-Kampfjets und unbemannte Drohnen nach Angaben des Pentagon wieder zu fünf Einsätzen aus und bombardierten Ziele in der Nähe des Haditha-Staudamms in der Provinz Anbar. Dabei seien mehrere Fahrzeuge der Dschihadisten "zerstört oder beschädigt" worden, von denen zwei Flugabwehrgeschütze transportiert hätten.

Ein in den 1970er-Jahren vom Kongress erlassenes Gesetz legt fest, dass der Präsident sich einen Militäreinsatz spätestens nach 60 Tagen von Repräsentantenhaus und Senat billigen lassen muss. Allerdings ist verfassungsrechtlich umstritten, ob das Staatsoberhaupt tatsächlich an die sogenannte War Powers Resolution gebunden ist. Meistens haben Präsidenten die Vorgabe in der Vergangenheit ohne Folgen ignoriert.