Mo, 20. November 2017

Nach Großrochade

05.09.2014 16:48

Karten im Parteienpoker neu gemischt: ÖVP legt zu

Die rasanten Umwälzungen bei der ÖVP bringen die gesamte politische Landschaft in Bewegung. Das führt nach einer Phase der Abkühlung wieder zu einer zaghaften Annäherung zwischen der SPÖ und den Grünen. Die NEOS strampeln um Aufmerksamkeit, und die FPÖ muss sich wieder stärker ins Spiel bringen. Hinter den Kulissen werden die Karten im Parteienpoker jedenfalls neu gemischt.

Aufmerksamen Beobachtern ist in den vergangenen Tagen nicht entgangen, dass sich die Kanzlerpartei wieder mehr um ihre Kontakte zu den Grünen bemüht. Erste Gespräche zwischen den Parteivorsitzenden Werner Faymann und Eva Glawischnig soll es in dieser Woche bereits gegeben haben. Auch auf der zweiten und dritten Ebene bemühen sich SPÖ und Grüne wieder um eine deutliche Verbesserung der Beziehungen. Ein Glawischnig-Vertrauter bestätigte am Freitag diese klimatische Veränderung: "Der Kanzler versucht offenbar wieder, alte Allianzen aufleben zu lassen."

Allerdings öffnen sich für die Grünen mit dem neuen ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner die Türen auch zu Faymanns Koalitionspartner. Während sich Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger zu Glawischnig distanziert bis ablehnend positioniert hatte, soll die neue ÖVP-Spitze mit der Öko-Partei durchaus Bereitschaft zu mehr Zusammenarbeit signalisiert haben.

Mahrer will ÖVP in alle Richtungen öffnen
Am Freitag erklärte Parteireformer Harald Mahrer, der neue Staatssekretär für Wissenschaft, dass sich die ÖVP für alle öffnen müsse, "weil die Welt nicht mehr in Lager einteilbar" sei. Das Thema Bildung ist einer der ersten Punkte, die man abarbeiten und dabei ideologische Fronten aufbrechen wolle.

Der Name Mahrer ist bei einer privaten Veranstaltung am Donnerstagabend gerüchteweise als möglicher neuer Chef der Wiener ÖVP genannt worden. In diesem Zusammenhang hieß es auch, dass es Überlegungen gebe, Familienministerin Sophie Karmasin als attraktive Alternative zur neuen Chefin der Wiener Stadtpartei aufzubauen. Offiziell wird das im Büro von Vizekanzler Mitterlehner allerdings bestritten.

Gesundheitsministerin rückt ins Rampenlicht
Diese Entwicklungen sind auch Anlass für parteistrategische Überlegungen in der Umgebung des zuletzt eher europapolitisch aktiven Bundeskanzlers. Dem Vernehmen nach soll die neue Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser mehr ins Rampenlicht gerückt werden. Als Nachfolgerin des eher spröden Sachpolitikers Alois Stöger bringe Oberhauser neben ihrer fachlichen Kompetenz als Medizinerin auch die Fähigkeit ein, bei Fernsehauftritten sympathisch zu wirken und schwierige Themen verständlich zu erklären, heißt es in der SPÖ. Zudem werden ihr als ehemaliger Gewerkschafterin Verhandlungsgeschick und Durchsetzungskraft attestiert.

Dass Bewegung in die Parteienlandschaft gekommen ist, zeigt auch eine am Freitag in der Gratiszeitung "Heute" veröffentlichte Umfrage: Demnach soll die ÖVP abrupt um fünf Prozentpunkte dazugewonnen haben (nach Mitterlehners Spitzname als "Django-Effekt" bezeichnet) und aktuell bei 24 Prozent stehen. Damit liegt sie nur noch ein Prozent hinter der SPÖ. Die FPÖ ist laut dieser Umfrage mit 26 Prozent noch immer auf Platz eins, hat aber drei Punkte eingebüßt.

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