Sa, 21. Oktober 2017

Regierungsrochaden

29.08.2014 15:43

Schelling Finanzminister, 2 neue Staatssekretäre

Nach drei Tagen im Amt ist ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner bei der Suche nach einem neuen Finanzminister fündig geworden: Wie Parteiinsider der "Krone" bestätigten, wird Hans Jörg Schelling, der Chef des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger, Nachfolger von Michael Spindelegger. Mit Harald Mahrer im Wirtschaftsministerium und Sonja Steßl im Kanzleramt zeichneten sich am Freitag auch zwei Wechsel auf Staatssekretärsebene ab.

Schelling war seit dem überraschenden Rücktritt Spindeleggers von Anfang an als heißer Kandidat für den mächtigsten Ministerposten gehandelt worden. Spätestens seit sich Mitterlehner am Mittwoch festlegte, nicht selbst Finanzminister werden zu wollen, sondern Wirtschaftsminister zu bleiben, war das Rennen um den Top-Job eröffnet. Gesucht wurde der sechste Finanzminister in acht Jahren (siehe auch Infobox).

Schelling selbst hatte sich am Mittwoch noch bedeckt gegeben. Was er zu den Gerüchten sage, er könnte an die Spitze des Finanzministeriums wechseln, wurde er gefragt. "Nichts", so die Antwort Schellings. Er habe davon selbst aus den Medien erfahren.

Haber & Co. kommen nicht zum Zug
Neben Schelling war in den vergangenen Tagen eine Reihe von Namen durch die Medien gegeistert: von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka über Wirtschaftsprofessor Gottfried Haber, Volksbank-Generaldirektor Stephan Koren, Bundesfinanzierungsagentur-Chefin Martha Oberndorfer bis zu den beiden Landesräten Christian Buchmann (Steiermark) und Stephan Pernkopf (Niederösterreich).

Mit dem 60-jährigen Schelling zieht nun ein gebürtiger Vorarlberger neu in die Regierungsmannschaft ein. Der promovierte Volkswirt startete seine Karriere in den 80er-Jahren bei Kika-Leiner, zunächst als Assistent der Geschäftsleitung, später als Geschäftsführer. 1990 gründete er seine eigene Unternehmensberatungsfirma. Ab 1992 war Schelling Geschäftsführer sowie Aufsichtsratsmitglied bei der Möbelkette XXXLutz.

ÖVP-Karriere: Gemeinderat, WKO, Hauptverband, Nationalrat
2009 wurde der nunmehrige AUVA-Obmann zum Chef des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger gewählt und im Jänner 2013 für vier Jahre wiederbestellt. Seine politische Laufbahn startete Schelling 2001 im Gemeinde- und Stadtrat von St. Pölten, wo er auch im Wirtschaftsbund tätig ist. Seit 2004 ist er Wirtschaftskammer-Vizepräsident, in den Jahren 2007 und 2008 saß er außerdem im Nationalrat.

Offiziell bestätigen will die ÖVP die Rochade am Wochenende. Dann soll auch bekannt gegeben werden, wer neuer Staatssekretär im Mitterlehner-Ressort wird. Laut "Krone"-Informationen handelt es sich dabei um den Präsidenten der Julius-Raab-Stiftung des Wirtschaftsbundes, Harald Mahrer. Er soll Mitterlehner im Wirtschafts- und Wissenschaftsministerium unterstützen, während der Posten des ÖVP-Finanzstaatssekretärs (derzeit Jochen Danninger) eingespart werden soll.

Steßl vom Finanzministerium ins Kanzleramt
Auch bei SPÖ-Finanzstaatssekretärin Steßl stehen die Zeichen auf Veränderung: Sie wechselt ins Kanzleramt, wie der "Krone" aus SPÖ-Kreisen bestätigt wurde. Steßl wird unter anderem für den öffentlichen Dienst zuständig sein, der derzeit von Kanzleramtsminister Josef Ostermayer betreut wird. Damit hätte Schelling als Finanzminister in spe keinen Staatssekretär mehr an seiner Seite - bei Spindelegger waren es mit Danninger und Steßl noch zwei gewesen.

Die Angelobung der neuen Regierungsmitglieder soll am Montag erfolgen. Bundespräsident Heinz Fischer wird dann auch die bereits vor einigen Tagen fixierten SPÖ-Wechsel von Alois Stöger ins Infrastruktur- sowie Sabine Oberhauser ins Gesundheitsressort absegnen.

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