Obmannschelte

Michael Spindeleggers Tage als ÖVP-Chef gezählt?

Die schwarzen Landeshauptleute fordern von ihrem Parteichef Michael Spindelegger einen Kurswechsel.

(Bild: APA/NEUBAUER, PARIGGER, RUBA, PFARRHOFER, STIPLOVSEK)

Weiter scharfe Kritik aus den ÖVP-regierten Bundesländern an ÖVP-Chef Michael Spindeleggers "Performance" in der Wiener Bundesregierung - und diesmal war Tirols Landeshauptmann Günther Platter an der Reihe, die Bundespartei zur Ordnung zu rufen. Resümee dieser seit Wochen anhaltenden Obmannschelte: Spindeleggers Tage als ÖVP-Chef scheinen gezählt zu sein.

Tirols Landeshauptmann Platter zählte am Sonntag im APA-Interview ein ganzes Sündenregister von ÖVP-Chef Spindelegger bzw. der Parteiführung in der Bundeshauptstadt auf: Er forderte eine rasche Kurskorrektur, andernfalls sei die Bundes-ÖVP auf dem Weg zur Oppositionspartei. Darüber hinaus vermisst Platter eine bürgernahe Politik von Spindelegger & Co. - der Draht zu den Bürgern im Land gehe verloren.

Abstimmung in der Infobox: Kann sich Spindelegger halten?

Zum Zweck einer Besserung der Situation solle, laut Platter, die eigene Parteiführung mehr auf die Landeshauptleute hören, denn die hätten den besseren Draht zu den Bürgern. Platters Forderung: Bürger und Unternehmer müssten entlastet werden, und zwar in Form von dringend notwendigen Steuersenkungen. Das würden "maßgebliche Leute in der ÖVP unterschreiben".

Platter: Personaldecke "nicht dünn"
Eine Personaldiskussion über den Parteichef wolle Platter "nicht vom Zaun brechen", allerdings gebe es "gute Leute" in der ÖVP, die Personaldecke sei "nicht dünn". Während die Platter-Schelte für die Bundespartei wohl auch von Vorarlberg, Oberösterreich und Salzburg "unterschrieben" wird, hält man sich in Erwin Prölls "schwarzem" Niederösterreich (noch?) zurück.

Höchst inoffiziell verlautete aus Kreisen der niederösterreichischen ÖVP allerdings, dass sich die Zustimmung zur "Performance" von ÖVP-Chef Spindelegger in Grenzen halte. Darüber hinaus heißt es allerdings auch, dass ein abruptes "Stolpern" des Parteichefs die ÖVP ins totale Chaos stürzen würde.

Kommentar von Peter Gnam: Den Bogen überspannt
Wie lange sich ÖVP-Obmann Spindelegger noch als Parteichef, Vizekanzler und Finanzminister wird halten können, ist nicht absehbar. Schon heute ist er allerdings ein Obmann auf Abruf, denn dass ihm seine Landeshauptleute nun schon im Wochentakt über die Medien ausrichten, die Bundespartei - also er, Spindelegger - habe den Draht zu den Bürgern verloren, ein Kurswechsel sei dringendst notwendig, signalisiert den Anfang vom Ende.

Dass er noch einige Zeit seine Ämter behalten wird, hat einen einfachen Grund: Nachfolger ist keiner in Sicht, bietet sich auch keiner an. Das hieße, dass eine sofortige Ablöse Spindeleggers die Partei ins totale Chaos stürzen würde, und das wollen auch seine schärfsten Kritiker nicht.

Den Bogen überspannt hat der ÖVP-Chef mit der öffentlichen Schelte für den "roten" Verteidigungsminister Klug, das Bundesheer nicht "aushungern" zu lassen. Da haben jene hohen Militärs zu revoltieren begonnen, die seinerzeit an der Seite der ÖVP für eine Beibehaltung der Wehrpflicht gekämpft haben. Die sind alle zornig und sagen, wenn wer das Heer finanziell aushungert, dann ist es wohl der Finanzminister selbst.

Womit wir bei der Wehrpflicht wären: Welcher junge Bursch, der diesen Zwangsdienst beim Heer absolvieren muss, kann begeistert sein, wenn er liest, welches Chaos beim Heer herrscht? Und die meisten werden sich denken, dass ihnen wertvolle Zeit gestohlen wird. Und recht haben sie!