So, 19. November 2017

Vizekanzler vs. Klug

22.08.2014 16:33

Krieg mit Worten um das Bundesheer

Nächster Schlagabtausch in der Regierungskoalition - diesmal nicht um die Millionärssteuer, sondern um das Bundesheer: Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger gab indirekt SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug die Schuld am desolaten Zustand des Heeres. Klug ließ das nicht auf sich sitzen und fightete zurück.

Ausgelöst hatte diesen Krieg mit Worten um das Heer die Unteroffiziersgesellschaft in einem offenen Brief an den Bundespräsidenten, in dem der Regierung vorgeworfen wird, dass die Armee bewusst an die Wand gefahren werde und damit die Sicherheit Österreichs gefährdet sei.

Vizekanzler Spindelegger nahm das zum Anlass, um im Radio Verteidigungsminister Klug aufzufordern, bis Herbst konkrete Reformen auf den Tisch zu legen - das Bundesheer dürfe nicht ausgehungert werden. Das müsse mit den vorhandenen Mitteln möglich sein - so wenig sei das auch nicht.

"Allgemeines Kopfschütteln" über Spindelegger
Unverständnis darauf bei Minister Klug: "Das hat beim Bundesheer allgemeines Kopfschütteln ausgelöst. Dem Finanzminister muss die angespannte Situation doch bekannt sein. In den letzten zehn Jahren wurden zwei Milliarden Euro beim Heer gestrichen, und das ist ein ganzes Jahresbudget."

Eingeleitet habe das finanzielle Debakel Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel mit dem Milliarden-Kauf der Eurofighter, argumentiert Klug. Und so soll es mit dem Heer aus Sicht von Klug weitergehen: Weil es finanziell keine Reserven gibt, müsse es spätestens 2016 mehr Geld geben. Das Heer werde dann "schlanker sein", aber um den Betrieb, wie etwa einen modernen Wehrdienst plus neues Gerät, aufrecht zu erhalten, seien Nachbesserungen notwendig.

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