Di, 21. November 2017

Am Weg nach Syrien

20.08.2014 22:12

Neun Dschihad-Krieger in Österreich festgenommen

Die Polizei hat auf österreichischem Staatsgebiet neun mutmaßliche Dschihad-Krieger festgenommen. Die acht Männer und eine Frau mit Asylstatus stehen im Verdacht, dass sie sich nach Syrien absetzen wollten, um dort in den Krieg zu ziehen. Mit den Festnahmen sei ein "beeindruckender Schlag gegen die Dschihadisten" gelungen, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner am Mittwoch.

Der Festnahme waren intensive Ermittlungen des Staatsschutzes vorausgegangen. Die gesamte Amtshandlung wurde in Abstimmung und über Auftrag der Staatsanwaltschaft Wien von den Verfassungsschutzbehörden geführt, hieß es aus dem Innenministerium.

Verdächtige haben Asylstatus
Die Beschuldigten sollen den Angaben zufolge bereits nahe der Staatsgrenze im Burgenland bei Nickelsdorf bzw. in Arnoldstein in Kärnten gewesen haben, als es zum Zugriff durch die Exekutive kam. Die neun Festgenommenen haben Asylstatus in Österreich, sie werden derzeit verhört. Sollte Untersuchungshaft über sie verhängt werden, will das Innenministerium umgehend Asylaberkennungsverfahren einleiten, hieß es aus dem Ressort von Mikl-Leitner.

"Beeindruckender Schlag gegen Dschihadisten"
Mikl-Leitner bedankte sich in einer Stellungnahme für die professionelle Ermittlungsarbeit: "Ich gratuliere dem Bundesamt und den Landesämtern für Verfassungsschutz und allen Beteiligten Einsatzkräften zu diesem beeindruckenden Schlag gegen die Dschihadisten."

"Es kann nur eine Null-Toleranz-Politik geben"
Die Innenministerin sieht nun die Gerichte am Zug. "Gegen Dschihadisten kann es nur eine Null-Toleranz-Politik geben", so Mikl-Leitner. "Ich habe vor mehreren Wochen gemeinsam mit dem Justiz- und dem Außenminister ein Maßnahmenpaket gegen Dschihadisten vorgelegt." Einer der Punkte: Im Falle von "Foreign Fighters" mit Asylstatus in Österreich sei dieser Status konsequent abzuerkennen. "Jene, die selbst die Toleranz mit Füßen treten, dürfen nicht damit rechnen, dass wir dies tolerieren."

Mikl-Leitner warnte allerdings davor, "jetzt jene Asylwerber, für die wir gerade Quartiere in Österreich suchen, mit diesen Personen in einen Topf zu werfen". Das genaue Gegenteil sei der Fall: "Die Kriegsflüchtlinge, die jetzt täglich nach Europa gelangen, flüchten genau vor diesen Dschihadisten und brauchen unseren Schutz."

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