Mo, 11. Dezember 2017

Bau geht weiter

07.08.2014 15:46

Sechs Beschwerden gegen Semmering-Basistunnel-UVP

Insgesamt sechs Beschwerden sind bis zum Ende der Rechtsmittelfrist für Einsprüche gegen den neuen UVP-Bescheid zum Semmering-Basistunnel eingelangt. Die Einwände würden nun dem Bundesverwaltungsgericht übermittelt, das innerhalb von sechs Monaten eine Entscheidung treffen werde.

Die Einspruchsfrist endete am Mittwoch um Mitternacht. Zwei der Beschwerdeführer, die Bürgerinitiative "STOPP dem Bahn-Tunnelwahn" und die Natur- und Landschaftsschutzorganisation "Alliance For Nature", hatten ihre Einwände bereits zuvor öffentlich gemacht. Danach langten noch vier weitere Beschwerden ein.

Nach Angaben des Verkehrsministerium von Donnerstag wurden vor allem das fehlende öffentliche Interesse am Projekt und dessen mangelnder gesamtwirtschaftlicher Nutzen beanstandet. Auch die angegebenen Verkehrsprognosen und fehlende Umweltverträglichkeit seien bemängelt worden.

Keine Verzögerungen durch Beschwerden
Die Beschwerden hätten allerdings unmittelbar keine verzögernde Auswirkung auf den Baufortschritt, hieß es am Donnerstag aus dem Verkehrsministerium. "Wir haben ein Weiterbaurecht für die Bauabschnitte, daher arbeiten wir weiter", ergänzte ÖBB-Pressesprecher Michael Braun.

Die ÖBB halten an dem Projekt fest. Dieses sei für die Kunden, den Wirtschaftsstandort Österreich und auch für Europa "sinnvoll und vernünftig", so Braun. Lediglich in der Deponie Longsgräben würden derzeit nur Sicherungsmaßnahmen umgesetzt.

Fahrgastpotenzial entspricht jenem der Weststrecke
Nach Angaben der ÖBB wird sich die Fahrzeit Wien - Graz von derzeit zwei Stunden vierzig Minuten auf knapp zwei Stunden verkürzen. Das Fahrgastpotenzial Richtung Süden entspreche jenem der Weststrecke. Im Jahr 2012 gab es eine Passagiersteigerung um sieben, 2013 um vier Prozent.

Juristisch gesehen ist nun das Bundesverwaltungsgericht am Zug. Die beim Verkehrsministerium eingebrachten Beschwerden werden noch diese Woche weitergeleitet. Das Gericht hat dann sechs Monate Zeit, eine Entscheidung zu treffen.

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