Fr, 24. November 2017

„Riesige Kluft“

14.07.2014 06:07

Atomgespräche: Keine Annäherung in Wien

Trotz der prominenten Besetzung bei den Wiener Atomgesprächen - die Außenminister der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland (5+1) - ist am Sonntag keine Annäherung mit dem Iran erzielt worden. Der britische Außenminister William Hague sagte, es gebe noch eine "riesige Kluft" beim Hauptstreitpunkt der Uran-Anreicherung. US-Außenminister John Kerry meinte, es gebe "noch viel Arbeit".

Der deutsche Außenminister Steinmeier appellierte eindringlich an den Iran, im Atomstreit mit dem Westen einzulenken. "Das ist vielleicht für lange Zeit die letzte Chance, den Streit um das iranische Atomprogramm friedlich zu lösen", sagte er am Sonntagabend. "Der Ball liegt auf der Seite des Iran", betonte er.

China zeigt sich "besorgt"
"Es hat keinen Durchbruch in den heutigen Gesprächen gegeben, aber es war wichtig, dass die Minister zusammengekommen sind", betonte nach Steinmeier auch Hague. Kerry verließ als Letzter gegen 21 Uhr das Palais Coburg und meinte lediglich, dass die Arbeit gerade erst begonnen habe. "Besorgt" zeigte sich nach den Gesprächen der chinesische Vize-Außenminister Li Baodong. "Wir rufen alle Parteien auf, Flexibilität und politischen Willen zu zeigen, um eine Vereinbarung zu erzielen", nahm er nicht nur den Iran in die Pflicht.

Damit schwinden die Chancen weiter, bis zum Fristablauf am kommenden Sonntag ein dauerhaftes Abkommen zu erreichen. Am 20. Juli endet nämlich das auf sechs Monate befristete Interimsabkommen im Atomkonflikt, das schärfere Kontrollen und einen Stopp der Uran-Anreicherung auf 20 Prozent für eine Lockerung der Sanktionen vorsieht.

Kurz: "Hoffe, Gespräche werden nicht abgebrochen"
Fragen über eine Verlängerung der Gespräche über den 20. Juli hinaus wichen die Chefdiplomaten aus. Hague sagte, darüber sollte erst diskutiert werden, "wenn klar geworden ist, dass es keinen anderen Fortschritt geben kann". Außenminister Sebastian Kurz sagte, dass Österreich als Gastgeber auch über den 20. Juli hinaus bereitstehe. Er hoffe, dass die Gespräche nicht abgebrochen werden, sagte Kurz.

Nach den Worten des iranischen Vizeaußenministers Abbas Araqchi könnten die Atomverhandlungen nach dem 20. Juli um einige Tage oder sogar Wochen verlängert werden, um sich doch noch auf ein Abkommen zu einigen. Es sei aber noch keine diesbezügliche Entscheidung gefallen, räumte Araqchi am Sonntag in einem Fernsehinterview ein.

Urananreicherung, Arak und Transparenz strittigste Punkte
Zu den strittigen Punkten gehört der Umfang der Urananreicherung, die die 5+1 dem Iran bereit sind zuzugestehen, der Schwerwasserreaktor Arak zur Plutoniumerzeugung und die Sicherstellung der Transparenz der iranischen Atomaktivitäten.

Neben der Zahl der Zentrifugen zur Uran-Anreicherung ist auch der Zeitraum umstritten, in dem zu vereinbarende Beschränkungen des Atomprogramms gelten sollen. Der Iran will nur einer fünfjährigen Beschränkung zustimmen, während die westlichen Mächte eine 20-jährige Dauer anstreben. Laut einem US-Diplomaten sollen es mindestens zehn Jahre sein.

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