Atomgipfel in Wien

Irans “letzte Chance” für friedliche Lösung

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat eindringlich an den Iran appelliert, im Atomstreit mit dem Westen einzulenken. "Das ist vielleicht für lange Zeit die letzte Chance, den Streit um das iranische Atomprogramm friedlich zu lösen", sagte Steinmeier am Sonntagabend nach den Außenminister-Beratungen in Wien. "Der Ball liegt auf der Seite des Iran", betonte er.

Der deutsche Chefdiplomat betonte, dass die 5+1-Gruppe "in großer Geschlossenheit" vorgehe. Man habe "noch einmal alle Angebote auf den Tisch gelegt" und entwickle gemeinsam eine Position. Würde eine Lösung gelingen, wäre dies ein "riesiger Fortschritt", unterstrich Steinmeier.

"Es ist jetzt auf der Seite des Iran zu entscheiden, ob sie den Weg der Kooperation mit der Weltgemeinschaft suchen oder ob sie in Isolation verbleiben wollen", sagte Steinmeier. Er hoffe, die Tage bis zum 20. Juli werden ausreichen, "um in Teheran noch einmal Nachdenklichkeit zu erzeugen und am Ende den Weg hin zu einer Vereinbarung einzuschlagen".

Man habe dem Vertreter des Iran klargemacht, "dass jetzt der Zeitpunkt ist, um nach langen Verhandlungen, über Jahre, um nicht zu sagen fast ein Jahrzehnt, endlich eine Vereinbarung zu schließen". Es solle nicht eine Vereinbarung um jeden Preis sein, sondern eine, "die sicherstellt, dass alle nuklearen Ambitionen ausschließlich und rein zivilen Zwecken dienen". Nur dann sei eine Vereinbarung "verantwortbar", betonte Steinmeier.

Kerry: "Sehr bedeutende Differenzen"
An dem Atomgesprächen nahmen neben Steinmeier auch die Außenminister John Kerry (USA), William Hague (Großbritannien) und Laurent Fabius (Frankreich) teil. Der russische Außenminister Sergej Lawrow verzichtete auf einen Wien-Besuch, er begleitet Präsident Wladimir Putin auf dessen Lateinamerika-Reise. Auch der chinesische Außenminister Wang Yi entsandte einen Stellvertreter.

US-Außenminister Kerry sah "sehr bedeutende Differenzen" in den Gesprächen über das iranische Atomprogramm. Es sei "sehr wichtig", dass es zu Fortschritten komme. Zugleich bekräftigte er seine strikte Ablehnung möglicher iranischer Atomwaffen-Ambitionen. "Es ist sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe entwickelt und dass sein Atomprogramm friedlich ist. Das wollen wir hier erreichen."

Iraner drohten mit Verhandlungsabbruch
Am Samstag hatte der iranische Vizechefunterhändler Abbas Araqchi damit gedroht, dass sein Team die Verhandlungen verlassen könnte, wenn der Westen an seinen "überzogenen Forderungen" festhalte. Am Sonntag zitierte ihn das iranische Fernsehen mit den Worten, es habe bisher keine Fortschritte in den zentralen Verhandlungspunkten gegeben, und es sei offen, ob die Differenzen überwunden werden könnten.

In den Gesprächen spießt es sich vor allem an der Frage, wie viele Zentrifugen zur Urananreicherung dem Iran zugestanden werden sollen. Mit diesen Zentrifugen kann nämlich auch atomwaffenfähiges Material hergestellt werden.