Wiederbetätigung

OÖ: Freispruch nach Postings auf Facebook

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Nach einschlägigen Postings auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist ein 21-jähriger Innviertler am Dienstagnachmittag in einem Wiederbetätigungsprozess im Landesgericht Ried freigesprochen worden. Vom Senat wurde kein subjektiver Vorsatz angenommen. Sowohl Staatsanwältin als auch Verteidiger verzichteten auf Rechtsmittel, das Urteil ist somit bereits rechtskräftig.

Im März 2013 hatte der damalige Grundwehrdiener aus dem Bezirk Braunau für den Rest des Tages freibekommen und bereits zur Mittagszeit mit anderen Männern, die von rechter Gesinnung gewesen seien, Alkohol konsumiert. Im Lauf des Nachmittags surfte er mit seinem Handy auf Facebook und entdeckte auf Straches Seite gegen Österreich gerichtete Postings.

Der junge Mann reagierte darauf mit unter anderem folgendem Satz: "Der Trottel, der das gemacht hat, gehört ins KZ. So schaut's aus." In Anspielung auf den Nationalsozialismus schrieb er zudem Säze wie "Bald brennen die Öfen wieder". Später wurde er auf der Social-Media-Plattform noch danach gefragt, wie er sich am Telefon melde. Mit "Sieg Heil", antwortet der 21-Jährige.

21-Jähriger spricht von einmaligem Ausrutscher
Nach einer Anzeige klopfte eines Tages die Polizei bei ihm und führte eine Hausdurchsuchung durch. Sein Laptop wurde beschlagnahmt, aber nichts Einschlägiges darauf sichergestellt. Ziel sei es gewesen, dass er die anderen beleidige, rechtfertigte sich der junge Mann, der unbescholten ist und ein Tatsachengeständnis abgelegt hatte, vor Gericht. "Nicht, dass ich mich wiederbetätige." Ob das ein einmaliger Ausrutscher war, wollte der Richter wissen. "Ja, das war's sicher", antwortete der Angeklagte.