Mi, 13. Dezember 2017

"Großer Erfolg"

05.06.2014 13:18

Bures erfreut: EU lehnt Gigaliner-Zulassung ab

Gigaliner dürfen in der EU weiterhin nicht grenzüberschreitend unterwegs sein. Im EU-Verkehrsrat am Donnerstag in Luxemburg hatten sich so viele Staaten gegen eine von der Kommission gewünschte Zulassung ausgesprochen, dass die Brüsseler Behörde einen Rückzieher machte. Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) sprach von einem "großen Erfolg Österreichs".

Bures erklärte, die Sache sei vom Tisch. Österreich sei immer gegen die Gigaliner eingetreten, weil diese "verkehrspolitischer Unsinn" seien und die Verkehrs- und Klimapolitik Europas konterkarieren würden.

EU-Kommissar führt Rückzugsgefecht
EU-Verkehrskommissar Siim Kallas, der Hauptbefürworter der Riesen-Lkws, hatte zuvor in der Debatte ein Rückzugsgefecht angetreten. Er meinte, wenn die Öffentlichkeit der Meinung sei, dass größere Lkws bzw. Gigaliner eine Bedrohung darstellten, sollten die Politiker auch nicht gestatten, dass diese Fahrzeuge unterwegs sind.

Die Regierungen und Parlamente der einzelnen EU-Staaten sollen nun laut Kommission selbst entscheiden. Das sei im Sinn der Subsidiarität und störe den Binnenmarkt nicht, so Kallas. Wenn zwei benachbarte Staaten Gigaliner zulassen wollen und die Genehmigung auf diese Länder begrenzt bleibe, sollte es ihnen gestattet sein. Als Argument führte Kallas Schweden und Finnland an, wo Gigaliner seit Jahrzehnten fahren. "Wie kann ich erklären, dass die jetzt plötzlich nicht mehr über die Grenze im hohen Norden fahren können, weil das nicht mehr gestattet ist? Das würde schon zu Problemen führen."

Massive Front gegen Gigaliner im EU-Parlament
Das EU-Parlament hatte bereits Mitte April die grenzüberschreitende Zulassung der Riesen-Lkws mehr als deutlich abgelehnt: 606 Abgeordnete waren damals dagegen, nur zwölf dafür.

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