Nach Gerichtsurteil

YouTube-Sperre in der Türkei wird aufgehoben

(Bild: dapd/J.Jacobson)

Nach mehr als zwei Monaten Sperre haben die türkischen Behörden am Dienstag den Zugang zur Internetplattform YouTube wieder freigegeben. Die Nachrichtenagentur Anadolu meldete, die Freigabe von YouTube sei angeordnet worden, nachdem die entsprechende Entscheidung des Verfassungsgerichts aus der vergangenen Woche bei der Kommunikationsbehörde eingetroffen sei.

Das Portal YouTube war wenige Tage vor den türkischen Kommunalwahlen am 30. März gesperrt worden, nachdem dort Mitschnitte eines vertraulichen Gesprächs ranghoher türkischer Regierungsbeamter über die Lage in Syrien aufgetaucht waren. Dabei ging es um eine mögliche militärische Intervention der Türkei in dem Bürgerkriegsland. Das Verfassungsgericht ordnete vergangene Woche die Aufhebung der Sperre an, weil sie die Grundrechte der Bürger verletze (siehe Infobox).

Erdogan ließ auch Twitter sperren
Trotz der offiziellen Freigabe von YouTube war das Portal nach Angaben türkischer Nutzer des Kurzbotschaftendienstes Twitter am Nachmittag noch nicht erreichbar. Die Regierung hatte vorübergehend auch Twitter sperren lassen, weil dort Korruptionsvorwürfe gegen Premier Recep Tayyip Erdogan und dessen Umfeld verbreitet worden waren.

Auch in diesem Fall stufte das Verfassungsgericht das Verbot als unrechtmäßig ein. Twitter ist seit April wieder zugänglich. Die Erdogan-Regierung wirft Online-Medien wie YouTube und Twitter sowie einigen ausländischen Medien immer wieder vor, Hetze und Lügen zu verbreiten. Deshalb geht das Land seit einiger Zeit verstärkt gegen Internetdienste und kritische Medien vor. Zuletzt ließ man sogar einen CNN-Reporter verhaften (siehe Infobox).