Do, 23. November 2017

18 Mandate

27.05.2014 21:13

Das sind Österreichs neue EU-Abgeordnete

Österreich verfügt in der kommenden Legislaturperiode über 18 Mandate (bisher 19) im Europaparlament. Diese verteilen sich künftig auf fünf Fraktionen - wobei eine neu ist: Die NEOS zogen in das EU-Parlament ein, die Liste Martin gibt es nicht mehr. Das BZÖ, das seit dem Lissabon-Vertrag 2011 ein Mandat hatte, verlor es bei der Wahl.

Die 18 Mandate werden strikt nach den von den Parteien eingereichten Wahlvorschlägen zugewiesen. Denn die Vorzugsstimmen haben - trotz von sieben auf fünf Prozent gesenkter Hürde - keine Umreihung bewirkt. Nur die Spitzenkandidaten (bzw. die ÖVP-Listenzweite), denen das Mandat ohnehin sicher ist, haben genug Vorzugsstimmen bekommen.

Österreicher-Riege wird zur Hälfte erneuert
Prominenteste Neuzugänge sind der langjährige Journalist Eugen Freund für die SPÖ, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und NEOS-Vizechefin Angelika Mlinar. Neun der früher 19 Abgeordneten nehmen mit dieser Wahl Abschied. Die Österreicher-Riege wird also zur Hälfte erneuert.

Beatrix Karl schafft es nicht, Freund als SPÖ-Neuzugang
Neu bei der Volkspartei ist die frühere Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt, die von der sogenannten Westachse der ÖVP ins Rennen geschickt worden war. Nicht ins EU-Parlament geschafft hat es Ex-Justizministerin Beatrix Karl. Sie hat den sechsten Listenplatz - und die ÖVP verlor bei der Wahl ihr sechstes Mandat.

Bei der SPÖ ist Freund der einzig Neue. Er ersetzt Hannes Swoboda, der sich in den politischen Ruhestand zurückgezogen hat. Die fünf sozialdemokratischen Europa-Abgeordneten wählten am Dienstagabend in Wien einstimmig den Listen-Dritten Jörg Leichtfried neuerlich zum Delegationsleiter. Zu seiner Stellvertreterin wurde Evelyn Regner bestimmt.

Drei Neue bei der FPÖ, Grüne ohne Petrovic, Mlinar für NEOS
Gleich drei Neulinge hat die FPÖ zu bieten. Neben Franz Obermayer sind künftig Vilimsky, der Klubobmann im steirischen Landtag Georg Mayer und die Wiener Gemeinderätin Barbara Kappel in Brüssel vertreten. Andreas Mölzer ist nach seinen Ausfällen im Wahlkampf nicht mehr dabei.

Für die Grünen kommen neben Ulrike Lunacek neu Michel Reimon aus dem Burgenland und die Wiener Gemeinderätin Monika Vana ins Europaparlament. Die niederösterreichische Landtagsabgeordnete Madeleine Petrovic hatte zwar versucht mittels Vorzugsstimmen an ein Mandat zu kommen, bekam aber nicht genug Nennungen.

Für die NEOS blieb letztlich ein Mandat über, das an Mlinar geht.

Kein Mandat für Ehrenhauser, Werthmann und Stadler
Abschied nehmen heißt es für die beiden ehemaligen Mitstreiter von Hans-Peter Martin. Weder Martin Ehrenhauser mit "Europa anders" noch Angelika Werthmann mit dem BZÖ konnten ein Mandat ergattern. Auch Ewald Stadlers Kandidatur mit den REKOS war nicht von Erfolg gekrönt. Er war über die Liste des BZÖ ins Europaparlament gekommen.

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